NAAS: Wirtschafts- und Bauvertreter für liberaleren Denkmalschutz
- FDP-Vorstoß trifft auf Zustimmung
- Statt Behörden sollen in Zukunft Akteure vor Ort entscheiden
- Öffentliche Expertenanhörung findet morgen statt
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch die Experten-Reaktionen in seinem Vorstoß, das Denkmalschutzgesetz zu liberalisieren, bestätigt: „Diejenigen, die in der Praxis mit den Denkmalschutzbehörden zu tun haben, begrüßen den Gesetzentwurf von uns Freien Demokraten in ihren Stellungnahmen. Die Stimmen aus Wirtschaft und Baubranche zeigen, dass der Denkmalschutz liberalisiert werden muss.“ Naas betont, dass verfallende Häuser dem Ortsbild schaden und sind nicht selten auch ein Sicherheitsrisiko seien. Der Denkmalschutz sei in seiner aktuellen Form veraltet: „Viel zu oft verhindert der Denkmalschutz bauliche Entwicklungen. Schaffung von Wohnraum zu marktfähigen Preisen, Sanierung, Umnutzung oder Abriss sind nicht möglich. Wirtschaftsvertreter betonen, dass durch die Möglichkeit zur Aufhebung der Denkmaleigenschaft, die wir Freie Demokraten vorschlagen, langjährige Konflikte verhindert und Investitionen ermöglicht werden können.“ Die öffentliche mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Freien Demokraten findet in der morgigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur statt. Der Ausschuss tagt von 14 Uhr an im Raum 510 W des Hessischen Landtags.
Die Freien Demokraten haben Anfang des Jahres einen Entwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes (Drs. 21/3347) vorgelegt, mit welchem sie die bauliche Entwicklung denkmalgeschützter Gebäude vereinfachen wollen. Naas erklärt, dass durch das Gesetz die Entscheidung über den Denkmalwert des fraglichen Gebäudes den örtlichen Akteuren überlassen werden soll: „Eigentümer und Stadtverordnete beziehungsweise Gemeindevertreter bekommen die Möglichkeit, die Denkmaleigenschaft gemeinsam aufzuheben, wenn diese notwendige Veränderungen dauerhaft blockiert. Denn die Menschen vor Ort können diese Entscheidung besser treffen als die Behörde. Denkmäler sollen selbstverständlich weiterhin geschützt werden, Bauruinen aber nicht. Ein liberaler Denkmalschutz soll Entwicklungen nicht verhindern, sondern ermöglichen.“
