PÜRSÜN: Novelliertes Gesetz hat eklatante Mängel
WIESBADEN – „Die Landesregierung hat die Chance vertan, das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz und das Maßregelvollzuggesetz adäquat zu gestalten. Leider bleiben eklatante Mängel bestehen“, kritisiert Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nachdem […]
ROCK: Corona-Verordnung hat Verbesserungsbedarf
WIESBADEN – „Die Corona-Verordnung hat noch Verbesserungsbedarf“, stellt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Plenardebatte über die aktualisierten Corona-Maßnahmen fest. Die Freien Demokraten kritisieren zum einen, dass die reine […]
ROCK: Diskussion über Corona-Maßnahmen gehört ins Parlament
WIESBADEN – „Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen erfordert umsichtige Reaktionen. Leider hat uns aber die vierte Welle in vielen Bereichen wieder nahezu unvorbereitet getroffen“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag anlässlich der heutigen Regierungserklärung des […]
PÜRSÜN: Landesregierung weiß nicht, wer die Ungeimpften sind
WIESBADEN – „Eine hohe Impfquote ist und bleibt der Weg aus der Corona-Krise. Umso erschreckender ist es, dass die Landesregierung so gut wie keine Informationen darüber hat, wer eigentlich ungeimpft ist“, erklärt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer […]
ROCK: Hessen muss Infektionsschutzgesetz zustimmen
„Hessen muss dem Infektionsschutzgesetz zustimmen“, fordert der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundesrat über die heute im Bundestag beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die CDU solle das politische […]
