ROCK: Kein Platz für Judenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft
Mutig gegen Fremdenhass und Antisemitismus Demokraten lassen Hetze nicht zu Dankbarkeit für jüdisches Leben in Hessen und Deutschland WIESBADEN – Aus Anlass des 80. Jahrestages des Pogroms am heutigen 9. November hat der Vorsitzende der […]
ROCK: Gravierende Mängel am Gesetzentwurf
Die mündliche Anhörung der Oppositionsfraktionen zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz war notwendig Gesetz bei den Betroffenen durchgefallen Grundsätzliche Überarbeitung wäre angezeigt WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René ROCK, hat die gestrige Anhörung zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz als […]
ROCK zu sicheren Herkunftsstaaten
Landesregierung stimmt Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien nicht zu Blockadehaltung der Grünen Falsches Signal in der Asyldebatte WIESBADEN – Der Fraktionschef der Freien Demokraten im Landtag und Spitzenkandidat René ROCK hat die Weigerung der […]
ROCK: Maghreb-Staaten müssen sichere Herkunftsländer werden
Nur ein Bruchteil der Asylbewerber aus diesen Ländern wird anerkannt Rückführungen werden erleichtert Asylrecht muss denen zu Gute kommen, die es brauchen WIESBADEN – Zum Debattenthema im Landtag Hessen muss endlich Vorreiter für Vernunft in […]
GREILICH zum Thema „Einbürgerung von Extremisten“
Freie Demokraten begrüßen strengere Regeln für Einbürgerung potentieller Extremisten Absenkung der Altersgrenze auf 14 Jahre für Überwachungsmöglichkeiten erscheint sinnvoll WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung des hessischen Innenministers, mit strengeren Regeln eine Einbürgerung von Extremisten verhindern […]
