PÜRSÜN: Stufe drei ist überfällig
WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, den Bürgerinnen und Bürgern angesichts deutlich sinkender Corona-Infektionszahlen ihre Freiheiten zurückzugeben. „Grundrechte sind keine Privilegien, die nach […]
PROMNY: Jedes Fremdsprachenangebot ist ein Gewinn für die Bildung
WIESBADEN – Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich dafür ausgesprochen, dass hessische Schulen auch Türkisch – und ebenso Griechisch – als zweite oder dritte Fremdsprache anbieten können. […]
MÜLLER: Vielzahl der Vorfälle lässt den Innenminister schlecht aussehen
WIESBADEN – „Auch Innenminister Peter Beuth kann nicht mehr leugnen, dass es ein Netzwerk innerhalb der hessischen Polizei gibt, das sich in Chatgruppen mit rechtem Inhalt austauscht. Und er lebt immer noch nicht die Fehlerkultur […]
ROCK: Hessens Energiepolitik braucht eine Neuausrichtung
WIESBADEN – „Hessen braucht eine Neuausrichtung seiner Energiepolitik“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Die Freien Demokraten haben dafür ein Wasserstoff-Zukunftsgesetz vorgelegt, das heute in erster Lesung im […]
DR. NAAS: Bibliotheken als Orte der Bildung, Kultur und Willensbildung
WIESBADEN – „Bibliotheken wandeln sich. Sie sind längst nicht mehr nur Orte der Ausleihe und Rückgabe von Büchern, sondern Teil einer Bildungsinfrastruktur, Orte der Kultur und von Bedeutung für die demokratische Willensbildung“, erklärt Dr. Stefan […]
DR. NAAS: Ein moderner Finanzplatz muss Lebensqualität bieten
WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von der Landesregierung größere Anstrengungen für einen starken Finanzplatz Frankfurt sowie eine starke, attraktive Region gefordert und darauf hingewiesen, […]
STIRBÖCK: Gebührenfreie Geobasisdaten sind nur der erste Schritt
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag begrüßen den Gesetzentwurf der Landesregierung, die Geobasisdaten der Kataster- und Vermessungsbehörden sowie die Immobilienmarktdaten der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte zukünftig kostenfrei und ohne gesetzliche Nutzungsbeschränkungen zur Verfügung zu […]
ROCK: Klare Rahmenbedingungen für den Klimaschutz setzen
WIESBADEN – „Hessen ist eines der wenigen Länder, die noch kein eigenes Klimaschutzgesetz beschlossen und sich somit noch nicht zum Klimaschutz bekannt haben“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
MÜLLER: Dimension des SEK-Skandals zeigt rechtes Netzwerk auf
WIESBADEN – „Wenn sich 49 Polizeibeamte, zwei ehemalige Polizisten und fünf externe Personen in insgesamt sieben Chatgruppen mit unterschiedlicher Zusammensetzung über laut Staatsanwaltschaft rechtsextreme Inhalte austauschen, dann kann man das nur als rechtes Netzwerk in […]
MÜLLER: Online-Casinospiel in den legalen Markt holen
WIESBADEN – Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, Online-Glücksspiel in Hessen gesetzlich zu verankern und wollen Online-Casinospiellizenzen auch an private Unternehmen vergeben: „Damit würde dieses Spiel in den legalen Markt geholt und unter die […]
MÜLLER: LKA-Führung muss fachlich arbeiten, nicht politisch
WIESBADEN – „Der Präsident oder die Präsidentin des Hessischen Landeskriminalamts gehört bislang nicht zum Kreis der politischen Beamten – und das zu Recht!“, betont Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
PROMNY: Moderne Bildungspolitik braucht Mut und klare Ziele
WIESBADEN – Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Kultusminister Alexander Lorz seine Forderung nach einer Abschaffung der Maskenpflicht für Grundschüler erneuert und gleichzeitig […]
ROCK/DR. NAAS: Freie Demokraten wollen die Bibliothek zum Wohnzimmer der Stadt machen
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Bibliotheken sind mehr als ein Ausleihort für Bücher. „Bibliotheken können viel mehr, als gedruckte oder digitale Literatur bereitstellen. Wir wollen sie durch eine Erweiterung ihrer […]
PÜRSÜN: Maskenstreit hat Hessen erreicht
WIESBADEN – „Diese Nachricht kommt leider alles andere als überraschend.“ Mit diesen Worten kommentiert Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heutige Berichterstattung von HR und NDR, laut der […]
PROMNY: Freie Demokraten fordern Abschaffung der Maskenpflicht an Grundschulen
WIESBADEN – Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die Maskenpflicht in Hessens Schulen abzuschaffen. „Das Tragen einer Maske belastet vor allem die jüngeren Kinder enorm. […]