SCHARDT-SAUER zur Bonpflicht
Minister weiß nicht, was die Bonpflicht bringt Landesregierung bleibt bei Bürokratie-Irrsinn Freie Demokraten sehen Hürde für Unternehmer WIESBADEN – „Weder äußert sich die Landesregierung konkret zum Aufwand, noch kann sie sagen, welchen Ertrag aus der […]
SCHARDT-SAUER zur Verabschiedung des Landeshaushalts 2020
Haushalt muss zukunftsfest gemacht werden Mehr ausgeben als einnehmen ist unseriös Tilgung ist Frage der Generationengerechtigkeit WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, kritisiert anlässlich der heutigen Verabschiedung […]
FREIE DEMOKRATEN zu den Einzelplänen des Haushalts
Landesregierung lässt Konzepte vermissen Hessen muss Chancen nutzen WIESBADEN – „Während die Esten längst online wählen, führen Hessens gewählte Volksvertreter nicht mal eine separate Debatte über einen Digital-Haushalt“, ärgert sich Oliver Stirböck, digitalpolitischer Sprecher der […]
ROCK zur Haushalts-Generaldebatte
Chancen nutzen statt Skandale produzieren Regierung macht starkes Land schwach Freie Demokraten wollen Leben der Menschen besser machen WIESBADEN – „Chancen nutzen statt Skandale produzieren“ – so sieht gute Landespolitik nach Ansicht von René ROCK, […]
STIRBÖCK zur Miete des Digitalministeriums
Rechnungshof muss Miete überprüfen Freie Demokraten wollen Gutachten sehen WIESBADEN – „Der Landesrechnungshof muss prüfen, ob die Miete angemessen ist, die das Digitalministerium für seine neuen Räume im Wiesbaden-Palais zahlt“, fordert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher […]
