Meldungen

GREILICH: Arbeitserlaubnis eröffnet Asylbewerbern Chance auf Selbstversorgung und entlastet Staatskasse

DR. BLECHSCHMIDT: Wortklauberei und Verunsicherung: Stilloser Versuch der Grünen, sich mit Thema Fluglärm zu profilierenEs ist stillos, wie die grüne Oppositionspartei mit polemischen Getöse dieser Tage versucht, das Sommerloch zu füllen."

MICK: Bedeutung des demografischen Wandels unlängst erkannt – Rahmenbedingungen für aktives Leben im Alter schaffen„Die Regierungskoalition hat unlängst die Tragweite des demografischen Wandels in Hessen erkannt und mit zukunftsorientierten Maßnahmen reagiert.

DR. BLECHSCHMIDT: Anwerbung junger Spanier ist wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels

NOLL: FDP wird mit VhU Gespräch zur Haushaltskonsolidierung suchen„Die FDP-Landtagsfraktion dankt der VhU für ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung des Landes.“

DR. BLECHSCHMIDT: Datenschutz muss weiter gestärkt werden – Bundeslösung wünschenswert, aber auch eigene hessische Regelung denkbar

DÖWELING: Weiterentwicklung des inklusiven Unterrichts gewährleistet individuelle Förderung

DR. BÜGER: Exzellente Forschung und Patientenversorgung am UKGM darf nicht schlecht geredet werden – Probleme der Vertragsgestaltung in Ruhe lösenAus Sicht der FDP-Fraktion bleibt die Privatisierung grundsätzlich der richtige Schritt.

GREILICH/ROCK: Hessen setzt Konsolidierungskurs fort – Haushalt mit klarer Ausrichtung auf Bildung, Infrastruktur und Familie Mit dem Doppelhaushalt 2013/14 werden wir unserem erklärten Ziel eines ausgeglichenen Haushalts einen entscheidenden Schritt näher kommen.

MÜLLER: Vorwürfe der Opposition haltlos – ÖPNV-Zuschüsse auf Rekordniveau„Wir Liberale setzen uns für die Stärkung des ÖPNV und für ein umfassendes Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen ein."

MICK: Grünes Licht für beide Antragsteller – Weiterer Schritt zur Umsetzung Islamischen Religionsunterrichts in Hessen.

BÜGER: Privatisierung war und bleibt der richtige Schritt: Lösungen finden, statt falsche Erwartungen wecken.

NOLL: Großes Interesse an Schutzschirm bestätigt den Kurs der Landesregierung„Mit dem Kommunalen Schutzschirm hat die Regierung finanzschwachen Kommunen ein konkretes Angebot unterbreitet, sie in ihrem Konsolidierungsprozess zu unterstützen.“

SÜRMANN: Europäisches Urteil erkennt deutsches Reviersystem eindeutig an – Grüne haben nichts verstandenDass eine grüne Stadtparlamentarierin das Hessische Jagdgesetz in Folge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs als veraltet auslegt, ist eine Zumutung.

Müller: Stadt Frankfurt soll FRAPORT-Dividende und Teil der Gewerbesteuer in Lärmminderung investierenAls Anteilseigner und Empfänger der Gewerbesteuer profitiert die Stadt Frankfurt finanziell erheblich vom Flughafen.