Meldungen

Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Ministerin Angela Dorn zum „Masterplan Kultur“ zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für die Kultur aufgerufen und darauf hingewiesen, dass […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im Fall des von seinen Aufgaben als Leiter Einsatz im Polizeipräsidium Frankfurt entbundenen Hanspeter Mener eine zügige Aufklärung gefordert. „Laut Medienberichten hatte […]

Was im Dezember vergangenen Jahres in den USA erreicht wurde, kann auch Hessen entscheidend voranbringen und hat unmittelbaren Einfluss auf Darmstadt: Erstmals wurde bei einem Laserfusions-Experiment mehr Energie erzeugt als verbraucht, was international über Wissenschaftskreise […]

„Wieder einmal verpasst Schwarz-Grün einen wichtigen und sinnvollen Schritt zur Digitalisierung Hessens“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt Bezug auf die heutige Sitzung des Ausschusses für Digitales und […]

Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht für den Wohnungsbau die Zeit einer konsequenten Angebotspolitik gekommen: „Dass der zuständige Minister Tarek Al-Wazir für die vergangenen Jahre positive Zahlen zum sozialen […]

Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden René Rock mit einem offenen Brief an Hessens Justizminister Roman Poseck gewandt und diesen aufgefordert, Bundesjustizminister Marco Buschmanns Vorschlag […]

Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, auf die aktuelle Entwicklung in Bezug auf Künstliche Intelligenz (KI) zu reagieren. „Der auf KI basierende Chatbot ChatGPT bekommt seit einigen […]

Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern deutliche Nachbesserungen am Versammlungsrecht: „Im vorliegenden Entwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Versammlungsrechts werden drängende aktuelle Themen nicht geregelt“, erklärt Thomas SCHÄFER, Mitglied im Innenausschuss des Landtags, nach […]

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi ist am Freitag nach schwerer Krankheit im Alter von 64 Jahren verstorben. Dazu erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Die Freien Demokraten sind tief betroffen vom Tod […]

„Die Einrichtung des Portals ist ein Schritt in die richtige Richtung. Digitalisierung hilft den Bürgerinnen und Bürgern sehr und macht es ihnen einfacher, auf Mängel hinzuweisen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]

Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich in seiner Kritik am von der Landesregierung vorgelegten Entwurf eines Integrationsgesetzes bestätigt: „Es hat sich gezeigt, dass die überwiegende Mehrheit der Fachleute von […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit der von Schwarz-Grün vorgelegten Novellierung des hessischen Personalvertretungsrechts geäußert und Nachbesserungen gefordert: „Es ist nicht nachzuvollziehen, warum studentischen […]

Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heute auslaufenden Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung und der unbefriedigenden Rücklaufquote konkrete Forderungen an die Landesregierung adressiert: „Die Behörden sollten mit Fristverletzungen […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung vor dem Hintergrund von Angriffen auf Einsatzkräfte aufgefordert, diese Angriffe konsequent und schnell zu verfolgen: „Die Intensität und Häufigkeit von Übergriffen […]

„Ganz Hessen ist jetzt Wolfsgebiet“, stellt Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, vor dem Hintergrund zunehmender Wolfssichtungen und Wolfsnachweise fest. Die Freien Demokraten fordern die Landesregierung daher auf, die entsprechenden Konsequenzen […]