Meldungen

Dr. Stefan NAAS, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat heute im Landtag seine Forderung nach Förderung der Fusionsforschung und einer Etablierung Hessens als Standort erneuert: „Mit der Fusion ist die große Hoffnung […]

„Heute ist ein guter Tag für die Bürgerrechte“ – mit diesem Worten kommentiert Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das heute verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Regelungen zum […]

Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den heute im Landtag diskutierten wissenschaftlichen Abschlussbericht zur documenta 15 als „Abstrafung“ von Hessens Kunstministerin Angela Dorn bezeichnet: „Die Bilanz von 100 Tagen […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im Fall des von seinen Aufgaben als Leiter Einsatz im Polizeipräsidium Frankfurt entbundenen Hanspeter Mener vor einem Vertrauensverlust in die hessische Polizeiarbeit […]

Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat dem von Schwarz-Grün vorgelegten Nahmobilitätsgesetz eine Absage erteilt: „Das Gesetz ist weder ein großer Wurf noch ein Erfolg für die Mobilität der Hessinnen […]

Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Verankerung des Rechts auf Bildung in der Hessischen Verfassung gefordert. „Dem Recht auf Bildung ist endlich Verfassungsrang einzuräumen, damit Legislative, Exekutive und Judikative […]

Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Privatschulen als Bereicherung für das hessische Schulwesen bezeichnet: „Ob Waldorf, international ausgerichtet oder kirchlich getragen: Schulen in freier Trägerschaft haben besondere pädagogische Ansätze und […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Schwarz-Grün ein weiteres Mal zu Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Anpassung der Beamtenbesoldung aufgefordert: „Was als Reparaturgesetz eingebracht wurde, muss selbst repariert werden. […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Forderung seiner Fraktion nach einer stärkeren Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung Geflüchteter durch die Landesregierung bekräftigt: „Das bedeutet konkret eine […]

Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Ministerin Angela Dorn zum „Masterplan Kultur“ zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für die Kultur aufgerufen und darauf hingewiesen, dass […]

Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im Fall des von seinen Aufgaben als Leiter Einsatz im Polizeipräsidium Frankfurt entbundenen Hanspeter Mener eine zügige Aufklärung gefordert. „Laut Medienberichten hatte […]

Was im Dezember vergangenen Jahres in den USA erreicht wurde, kann auch Hessen entscheidend voranbringen und hat unmittelbaren Einfluss auf Darmstadt: Erstmals wurde bei einem Laserfusions-Experiment mehr Energie erzeugt als verbraucht, was international über Wissenschaftskreise […]

„Wieder einmal verpasst Schwarz-Grün einen wichtigen und sinnvollen Schritt zur Digitalisierung Hessens“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt Bezug auf die heutige Sitzung des Ausschusses für Digitales und […]

Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht für den Wohnungsbau die Zeit einer konsequenten Angebotspolitik gekommen: „Dass der zuständige Minister Tarek Al-Wazir für die vergangenen Jahre positive Zahlen zum sozialen […]

Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden René Rock mit einem offenen Brief an Hessens Justizminister Roman Poseck gewandt und diesen aufgefordert, Bundesjustizminister Marco Buschmanns Vorschlag […]