PÜRSÜN: Abschiebungen sorgfältig und verantwortungsvoll durchführen
Grüne Politik missachtet Bedeutung des sozialen Friedens Ohne Aufenthaltsrecht keine Aufenthalt Instrument der Abschiebung unverzichtbar WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben sich am Donnerstag sehr deutlich zum moralisch belegten Aufruf der Grünen […]
ROCK zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz
WIESBADEN – Anlässlich des von den Fraktionen von CDU und Grünen zurückgezogenen Gesetzentwurfes zur Änderung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes erklärte René ROCK, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Es ist wenig überraschend, dass sich […]
ROCK: Kein Platz für Judenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft
Mutig gegen Fremdenhass und Antisemitismus Demokraten lassen Hetze nicht zu Dankbarkeit für jüdisches Leben in Hessen und Deutschland WIESBADEN – Aus Anlass des 80. Jahrestages des Pogroms am heutigen 9. November hat der Vorsitzende der […]
ROCK: Gravierende Mängel am Gesetzentwurf
Die mündliche Anhörung der Oppositionsfraktionen zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz war notwendig Gesetz bei den Betroffenen durchgefallen Grundsätzliche Überarbeitung wäre angezeigt WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René ROCK, hat die gestrige Anhörung zum Behinderten-Gleichstellungsgesetz als […]
ROCK zu sicheren Herkunftsstaaten
Landesregierung stimmt Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien nicht zu Blockadehaltung der Grünen Falsches Signal in der Asyldebatte WIESBADEN – Der Fraktionschef der Freien Demokraten im Landtag und Spitzenkandidat René ROCK hat die Weigerung der […]
