Weiterbau A49

15.12.2010

Jürgen Lenders: SPD sieht den Weiterbau der A49 als unwürdiges Landtagsthema an
Es ist erschreckend und unbegreiflich, dass die Sozialdemokraten den Weiterbau der A49 als unwürdiges Landtagsthema ansehen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP, der die über die Region Nordhessen hinausgehende Bedeutung des Weiterbaus der A49 ausdrücklich zum Thema im Plenum gemacht hat, hatte der SPD-Abgeordnete Uwe Frankenberger heute wörtlich gesagt:
„Ich finde, die Bedeutung des Weiterbaus der A49 hat es nicht verdient, in dieser Art und Weise zum Thema für einen Setzpunkt im Landtag gemacht zu werden.“
(Beifall bei der SPD)

Dazu erklärte Lenders, der auch Bezirksvorsitzender der nordhessischen FDP ist:
„Mit diesen Worten haben die Sozialdemokraten heute dokumentiert, dass ihnen die lärmgeplagten Menschen und die wichtige wirtschaftliche Anbindung der Region Nordhessen völlig egal sind. Das ist einfach nur ein trauriges Bild, das die SPD hier abgegeben hat.

Dass die A49 nun endlich weitergebaut wird, ist ein ganz persönlicher Erfolg von Verkehrsminister Dieter Posch. Er hat mit allen Kräften daran gearbeitet, dass es nun vorangeht mit der A49. Andere haben nie daran geglaubt. Posch hat es geschafft. Das ist sein großes Verdienst.

In der Vergangenheit wäre es sehr hilfreich gewesen, wenn die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sich auf Bundesebene, beim damaligen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, dafür eingesetzt hätte, die finanziellen Mittel für den Ausbau der A49 zur Verfügung zu stellen. Dieser Ausbau und die damit verbundene Anbindung an das Fernstraßennetz stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der dort ansässigen Unternehmen.

Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch führt nun das jahrzehntelange Projekt der A49 endlich zum Erfolg. Die SPD dagegen hält den Weiterbau der A49 für kein Landtagsthema: Das ist der Unterschied.“