Wahltermin

„Statt Hessens Bürgern eine konstruktive Sachpolitik zu bieten, hält sich die Opposition abermals mit Spekulationen über den Wahltermin auf. Doch das Oppositions-Gegacker über ungelegte Eier kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Rot-Grün offensichtlich die Themen ausgehen. Vielleicht ist es aber auch die Angst vor bestimmten Wahlterminen, die bei der Opposition eine solch intensive Beschäftigung mit dem Thema verursacht. Die Regierungskoalition hingegen arbeitet mit Nachdruck daran, Hessen nach vorne zu bringen. Beispielsweise sorgen wir für eine stetige Verbesserung der Lehrerversorgung und sanieren den Haushalt. Der Wahltermin ist für uns aktuell noch kein Thema. Es ist die Aufgabe der Landesregierung, rechtzeitig einen Termin festzulegen und es gibt keinerlei Hinweise, dass dies nicht korrekt geschehen wird. Allerdings würden wir uns eine Opposition wünschen, die statt ständigen Schielens auf den Wahltermin sachlich tatsächlich etwas bietet. Bei dieser Opposition in Hessen ist jedoch leider Hopfen und Malz verloren“, erklärte Dr. Frank BLECHSCHMIDT, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.