TTIP/Anhörung

4. November 2014

BEER: Transparenz und Versachlichung statt Ängste und Gerüchte – FDP-Fraktion bringt Antrag auf Anhörung zum TTIP ein

„Wir haben heute als FDP-Fraktion eine öffentliche Anhörung des Hessischen Landtages zum TTIP, dem transatlantischen Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, beantragt“, sagte die europapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER. Bei TTIP geht es – wie bei allen über 30 Freihandelsabkommen, die die EU bislang abgeschlossen hat – um Wachstum und Wohlstand in Europa. Einer Ifo-Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zu Folge wird der Freihandel mit den USA Deutschland rund 160.000 neue Jobs bringen, davon ca. 6.800 in Hessen. Der Wert aller in Hessen zusätzlich hergestellten Güter stiege um 600 Millionen Euro jährlich.

Beer weiter:

„Trotzdem hat das geplante Abkommen erhebliche Kritik aus verschiedensten Richtungen auf sich gezogen. Nachvollziehbare Befürchtungen mischen sich mit Ängsten, die aufgrund von Falsch- und Fehlinformationen im Umlauf sind, und erschweren eine sachorientierte Diskussion der Vor- und Nachteile für Deutschland insgesamt sowie Hessen im Besonderen.

Wir möchten mit der Anhörung dem vielfach auch im Hessischen Landtag geäußerten Wunsch nach mehr Transparenz und Information zum TTIP in Form einer öffentlichen Anhörung Rechnung tragen. Die Anhörung soll zu einer Versachlichung der Debatte beitragen und die möglichen Auswirkungen des TTIP auf Hessen ebenso herausarbeiten wie die Folgen des Unterbleibens des Abschlusses eines Freihandelsabkommens.

Wir erhoffen uns breite Zustimmung seitens der anderen Fraktionen und sind zuversichtlich, dass alle ein Interesse an einer sachlichen und faktenorientierten Debatte haben.“

Download des Antrags der FDP-Fraktion als PDF-Datei.