Terminal 3

24. Juli 2014

GREILICH: Schwarz-grün blockiert Arbeit des Landtags und duckt sich in Debatte um Terminal 3 weg

„Der Bau des Terminals 3 ist eine der entscheidenden Weichenstellungen für die Zukunft und die Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, dass Schwarz-grün dem Landtag die Vorbereitung der politischen Debatte im Rahmen einer Anhörung des zuständigen Ausschusses verweigert“, erklärt Wolfgang GREILICH, der die FDP-Landtagsfraktion heute in der Sitzung des Verkehrsausschusses vertreten hat.

Greilich weiter:

„Die Unterbindung des öffentlichen Diskurses durch die Koalition ist ein weiterer Tiefpunkt in der parlamentarischen Arbeit, die seit einem halben Jahr konsequent ausgebremst wird. Die Koalition versteckt sich hinter der Entscheidung der Fraport AG. In der Tat kann niemand anderer die Entscheidung über den Bedarf für ein drittes Terminal treffen. Dennoch haben die Grünen in der Vergangenheit und in diversen Wahlkämpfen immer den Eindruck erweckt, als würden sie den Bau des Terminals 3 verhindern.

Warum sich der Landtag nicht mit der Frage des weiteren Ausbaus beschäftigen darf, kann man nur mit der Angst der Grünen vor ihren eigenen Wählern erklären.“