Tag der Menschen mit Behinderung

18. August 2011

MICK: Gemeinsam wollen wir einen hessischen Aktionsplan gestalten
„Politik für Menschen mit Behinderung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir brauchen daher einen umfassenden Aktionsplan mit konkreten Zielen, gezielten Vorgaben und Förderansätzen.“

Weiter erklärte Mick:
„An diesem Aktionsplan wollen wir intensiv zusammen mit den Menschen mit Behinderung arbeiten, um die Situation in Hessen weiter zu verbessern.“

Zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderung hatten der Hessische Landtag und die Hessische Landregierung eingeladen, um die derzeitige Erarbeitung des hessischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch einen intensiven Dialog mit den Interessenverbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu begleiten.

„Unsere Anerkennung gilt vor allem denjenigen Bürgern, Vereinen, Unternehmen und Kommunen in Hessen, die sich täglich für die Gleichberechtigung in allen gesellschaftlichen Teilbereichen einsetzen. Die vielen innovativen Ansätze und das große Engagement, das es in Hessen gibt, wollen wir in den hessischen Aktionsplan einfließen lassen. Nicht nur die bundesweit einmalige Stabstelle, die die Landesregierung zur Erarbeitung und Umsetzung des Aktionsplans eingesetzt hat, die enge Einbindung der Betroffenen und ihrer Interessenverbände, auch die heutige Veranstaltung stehen hierfür Pate.

Ein wirkungsvoller Aktionsplan für die rund 600.000 hessischen Bürgerinnen und Bürger mit einem Handicap lässt sich nur gemeinsam mit ihnen erarbeiten. Das benötigt nun einmal Zeit. Die Forderung von SPD und Grünen, der hessische Aktionsplan müsse schneller fertig werden, ist daher nicht anders zu verstehen, als die Aufforderung, in Oppositionsmanier von Anderen abzuschreiben und die Zusammenarbeit mit den Betroffenen in Hessen und deren Interessenverbänden schlichtweg zu umgehen. Dabei hatten Anfang der Woche die Grünen die heutige Veranstaltung noch kritisiert, Menschen mit Behinderung würden “lediglich in Arbeitsgruppen” mitwirken. Das ist scheinheilig und gehört hier nicht hin.

Der Aktionsplan sollte aber nicht zum alleinigen Maßstab erklärt werden. Allen Bürgerinnen und Bürgern mit einer Behinderung die gleichen Teilhabechancen zu ermöglichen, wie jedem anderen Bürger auch, ist schnell aufs Papier geschrieben. Das Mitgestalten, Mitbestimmen, die gegenseitige Rücksichtnahme und Fürsorge sind jedoch vielmehr Dinge, die sich erst im Alltäglichen, im Miteinander unserer Gesellschaft manifestieren und nur dort wachsen können. Uns als FDP-Fraktion ist das sehr wichtig“, betonte Mick.