Sozialpolitik

14.09.2012

Rock: „Sozialpapier ohne Sozialbezug.In keiner einzigen Silbe wird auch nur eine einzige Zahl aus dem neuen Landessozialbericht aufgegriffen.“

„Die Auswertung von über 1000 Indikatoren zur sozialen Lage in unserem Land interessiert die Grünen gar nicht erst. Wen wundert es da, dass das Papier der Opposition reine Prosa darstellt und kein sozialpolitisches Konzept“, so René ROCK sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter sagte Rock:

„Wie sie heute öffentlich einräumte, träumt Frau Schulz-Asche stattdessen von vergünstigten Eintrittskarten der Eintracht. Sie erwägt auch eine öffentliche geförderte Beschäftigung auf breiter Schiene. Was glauben Sie eigentlich wie Sozialpolitik funktioniert? Nicht die Höhe des Haushalts oder die Zahl ihrer vorgelegten Konzepte ist entscheidend, sondern das, was drin steht. Statt grüner Prosa, benötigen wir zielgenaue Maßnahmen, um die soziale und auch wirtschaftliche Lage in unserem Land weiter zu verbessern. Als FDP nutzen wir daher auch den Landessozialbericht, statt ihn zu verunglimpfen, nur weil die Zahlen der Opposition nicht gefallen:

Denn bei allen materiellen Wohlstandsindikatoren belegt Hessen bundesweit einen der vorderen Plätze. Die Armutsgefährdungsquote gehört zu den niedrigsten in ganz Deutschland. Fast Drei Viertel der Hessinnen und Hessen engagieren sich in Vereinen. Die Weiterbildungsquote in Hessen ist die höchste in Deutschland. Letztes Jahr wurden 8,2 Milliarden Euro für Bildung und Forschung ausgegeben. Die Schulabbrecherquote ist rückläufig. Wir haben die höchste Lehrerquote und die niedrigste Arbeitslosenzahl seit Jahrzehnten. Wir brauchen keine grünen Versprechungen.“