Sonderinvestitionsprogramm
Florian Rentsch: Bilanz der Regierungskoalition ist großer Erfolg
„Wir wollen Wirtschaftswachstum und keinen Stillstand, daher ist das Sonderinvestitionsprogramm richtig und erfolgreich.“
Weiter erklärte Rentsch:
„Staatliche Konjunkturprogramme können in Krisenzeiten, wie sich hier gezeigt hat, zeitlich befristet sinnvoll sein. Wichtig ist aber, dass sich der Staat wieder konsequent zurückzieht, wenn es wieder gut läuft. Darauf werden wir Liberale genau achten. Das ist pragmatische Wirtschaftspolitik.
Die Mittel aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 1,7 Mrd. Euro und die Konjunkturprogramme des Bundes haben dazu beigetragen, die heimische Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Mit den bereitgestellten finanziellen Mitteln in Höhe von insgesamt 2,6 Mrd. Euro konnten rund 5.500 Projekte angestoßen werden. Bis Ende 2010 wurden 3.200 Bauprojekte abgeschlossen. Die restlichen Projekte wurden bereits begonnen oder beginnen in Kürze.
Die Konjunkturprogramme waren notwendig, um den wirtschaftlichen Einbruch, verursacht durch die Finanzkrise, abzufedern. Mit den durch Hessen und den Bund eingeleiteten Maßnahmen konnte erfolgreich die Wirtschafts- und Finanzkrise gemildert werden. Es hat sich gezeigt, dass durch kluges und ruhiges Handeln der christlich-liberalen Regierungskoalition, gemeinsam mit der kommunalen Familie, die heimische Wirtschaft nahezu unbeschadet das tiefe Tal durchschritten hat.
Positiv ist hervorzuheben, dass die Mittel aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm sehr unbürokratisch abgerufen werden konnten. Hierzu trug auch die Clearingstelle im Finanzministerium bei.“