Solarförderung
„Dass zum 1. Juni der garantierte Preis für Strom aus Solaranlagen auf Dächern und Freiflächen um 16 beziehungsweise 15 Prozent gekürzt wird, bedeutet nicht nur erhebliche Verbesserungen für die Verbraucher, sondern zeugt von einem ökologisch-effektivem Mitteleinsatz“, so René Rock, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag heute im Rahmen der Plenardebatte.
Weiter sagte Rock:
„Die Förderung von Solarstrom muss mit deutlich mehr Augenmaß erfolgen. In den letzten Jahren sind die Kosten für die Solarförderung aufgrund eines regelrechten Booms der Branche deutlich gestiegen. Allerdings wird diese progressive Entwicklung der Branche ausschließlich im Umlageverfahren von den Stromkunden subventioniert. Allein 2008 summierten sich die Vergütungen für Ökostrom auf 8,95 Mrd. Euro. Solaranlagen produzieren somit den mit Abstand teuersten Ökostrom. Es ist aus volkswirtschaftlicher Sicht dringend geboten, diesem Unsinn Einhalt zu gebieten und die Einspeisevergütung auf ein vernünftiges Maß zu reduzieren.
Sämtliche Mutmaßungen, die Kürzung der Einspeisevergütung gefährde eine hochmoderne Branche und führe zum Verlust von Arbeitsplätzen, sind vollkommen haltlos und unbegründet. Innovative Solarunternehmen, wie sie in Deutschland bestehen, sind durchaus in der Lage im internationalen Wettbewerb ihre Spitzenposition zu verteidigen. Falsch wäre jedoch, dies auch weiterhin allein vom Stromkunden finanzieren zu lassen. Denn klar sein sollte: Anlagenbau und Stromgewinnung sind zwei unterschiedliche Dinge. Wenn aber der Stromkunde die Solarstromgewinnung im eher sonnenarmen Deutschland grenzenlos subventioniert, fehlt es schlichtweg an Effektivität bei der Nutzung dieser regenerativen Energiequelle. Mit Blick auf die internationale Zusammenarbeit sollte vor allem die Strategie eines Stromverbundes mit dem südlichen sonnenreichen Europa oder sogar mit den nicht europäischen Anrainerstaaten des Mittelmeers mit Nachdruck weiter verfolgt werden.“