Schlagloch-Programm
Florian Rentsch: Schlagloch-Programm ist unbürokratisch, schnell und zielgenau
„Dieser harte Winter hat erhebliche Schlaglöcher auf den hessischen Straßen und Radwegen hinterlassen.“
Weiter erklärte Rentsch:
„Das spürt jeder, der derzeit über unsere Straßen fährt. Es gilt nun diese Schäden schnell, unbürokratisch und zielgenau zu beheben.
Aus diesem Grund wird heute in erster Lesung das Gesetz zur Behebung von Winterschäden an Straßen eingebracht. Es soll am Donnerstag dieser Woche in zweiter Lesung verabschiedet werden.
Schnelles Handeln ist deshalb unabdingbar, da ansonsten die Gefahr besteht, dass zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Straßensperrungen und/oder Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet werden müssen. Hinzu kommt, wenn nicht frühzeitig die Reparaturarbeiten beginnen, können durch die Einwirkung des Verkehrs und der Witterung weitere, schwerere Schäden an der Fahrbahnoberfläche entstehen.“
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf erhielten die Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden insgesamt 100 Mio. Euro. Die Verteilung richte sich nach dem prozentualen Verhältnis der jeweiligen Straßenkilometer aus. Für den Bereich der Landesstraßen seien 20 Mio. Euro vorgesehen. Die verbleibenden 80 Mio. Euro stünden den Kreisstraßen und Gemeindestraßen zur Verfügung.
„Mit den Mitteln des Schlagloch-Programms stellen wir sicher, dass die hessische Verkehrsinfrastruktur in Takt bleibt. Wer das Schlagloch-Programm ablehnt, der muss das dann auch in den Städten und Gemeinden Hessens erklären.“