ROCK: Zur Krisenbewältigung müssen alle Beteiligten ihren Beitrag leisten
- Gesprächsbedarf zwischen Bund und Ländern liegt nah
- Parteien der demokratischen Mitte haben gemeinsames Ziel
- Menschen müssen gut durch den Winter kommen
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach den gestrigen Bund-Länder-Beratungen seine Forderung nach einer Zusammenarbeit sowohl von Bund und Ländern als auch von Regierung und Opposition bekräftigt. „Die Parteien der demokratischen Mitte sollte das Ziel einen, den Bürgerinnen und Bürgern in der gegenwärtigen Krise zu helfen – unabhängig davon, ob und auf welcher Ebene sie Regierungs- oder Oppositionsfraktion sind“, erklärt Rock. „Die Entlastungen, die sowohl der Bund als auch die Länder für die Menschen auf den Weg bringen wollen, sind umfassend und für alle Beteiligten ein finanzieller Kraftakt. Da liegt es nah, dass intensiver Gesprächsbedarf besteht. Gleichwohl müssen sich alle beteiligten Ebenen darüber im Klaren sein, dass jede ihren finanziellen Beitrag leisten muss, und sich zügig einigen.“
Rock ergänzt: „Ziel muss bleiben, dass die Menschen gut und ohne Sorgen, zum Beispiel vor davongaloppierenden Preisen, durch den bevorstehenden Winter kommen – dafür ist die auf Bundesebene auf den Weg gebrachte Energiepreisbremse ein wichtiger Schritt. Für die Ausgestaltung der umfassenden Hilfen muss jetzt auf allen Seiten Verantwortung übernommen und nicht hin- und hergeschoben werden. Das erwarten alle, die auf Unterstützung angewiesen sind.“
