ROCK zum Tag des Grundgesetzes

Allgemein22. Mai 2020

  • Grundgesetz sichert Freiheit und Demokratie
  • Werte müsse jeden Tag aufs Neue verteidigt werden

WIESBADEN – Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erklärt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Das Grundgesetz ist die Basis unseres demokratischen Systems und Garant unserer Grund- und Freiheitsrechte – das sind gute Gründe, ihm zum 71. Geburtstag zu gratulieren. Das Grundgesetz hat den Rahmen gegeben für die politische Entwicklung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg – vier Jahrzehnte lang für Westdeutschland und seit 1990 auch für die ostdeutschen Bundesländer. Dem Grundgesetz und den Menschen, die auf seiner Grundlage handeln, haben wir zu verdanken, dass wir in Freiheit und Wohlstand leben können, dass sich unser Land zu einer stabilen Demokratie entwickelt hat.“

Rock ergänzt: „In der aktuellen Corona-Krise wird uns die Bedeutung unserer vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte deutlich. In Politik und Gesellschaft müssen wir jede Einschränkung täglich aufs Neue überprüfen und diskutieren, ob sie angemessen und verhältnismäßig ist. Dass wir Meinungen frei äußern, demonstrieren und über politische Entscheidungen im Einsatz für die beste Lösung debattieren können, dass wir Eigentum bilden und unseren Glauben frei leben können – das garantiert uns das Grundgesetz. Seine Werte müssen wir weiter verteidigen gegen Anfeindungen – egal, von welcher Seite sie kommen. Wir Freie Demokraten stehen zur Achtung, Wahrung und Weiterentwicklung unseres Grundgesetzes.“