Rock zum Energiewende-Barometer

Energie4. Oktober 2019

  • Hessens Unternehmen leiden unter schwarz-grüner Politik
  • Potential der Windkraft in Hessen erschöpft
  • Freie Demokraten fordern Kurskorrektur in Klima- und Energiepolitik

WIESBADEN – Anlässlich des aktuellen Energiewende-Barometers des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK) erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag:

„Stur und ohne Rücksicht auf Verluste beschreitet die schwarz-grüne Landesregierung den von ihr beschlossenen Weg bei der Energiewende und ruiniert damit den Wirtschaftsstandort Hessen. Die Wettbewerbsfähigkeit jedes fünften Unternehmens hat unter der schwarz-grünen Energiepolitik zu leiden. Während Hessens Unternehmen ihren Beitrag zur Senkung der CO2-Emmisonen leisten, indem sie eigene Klimaschutzmaßnahmen entwickeln und durch Investitionen in neue Technik ihre Energieeffizienz steigern, sorgt die Landesregierung mit ihrer auf Windkraft fokussierten Politik für steigende Strom- und Energiepreise, die den Unternehmen zusätzlich zu schaffen machen.

Den lautstarken Hilferuf der Unternehmen nach einer sicheren, bezahlbaren und umweltverträglichen Energieversorgung, kann und darf die die Landesregierung nicht ignorieren. Schwarz-Grün muss doch auch klar sein, dass Hessen seine CO2-Emmissionen nur mit den Unternehmen wird senken können, aber nicht ohne sie.“

Rock weiter:

„Seit dem Regierungseintritt der Grünen in 2014 sind die CO2-Emissionen Hessens um drei Millionen Tonnen im Jahr gestiegen. Schwarz-Grün sollte sich endlich eingestehen, dass ihre Energie- und Klimapolitik gescheitert ist. So ist das Potential der Windkraft in Hessen längst erschöpft. Anstatt eines weiteren Ausbaus der Windkraft ist vielerorts ein Rückbau von Nöten. Wie Minister Al-Wazir mit seiner Antwort auf unsere Kleine Anfrage (Drs. 20/870) zugeben musste, werden bis zum 1. Januar 2024 knapp 300 Windkraftanlagen aus der EEG-Förderung herausfallen. Fast 80 Prozent dieser Anlagen befinden sich außerhalb der zulässigen Vorranggebiete und werden deshalb auch nicht repowert werden können. Nachdem unsere letzte Anfrage bereits gezeigt hatte, dass in diesem Jahr de facto noch keine Windkraftanlage in Betrieb ging bzw. genehmigt wurde, ist nun auch in den kommenden Jahren mit einem weiteren Rückgang der Windkraft in Hessen zu rechnen.“

Rock abschließend:

„Schwarz-Grün darf die Zukunft unserer Unternehmen und des Wirtschaftsstandorts Hessen mit ihrer Klima- und Energiepolitik nicht weiter gefährden. Es braucht eine grundlegende Kurskorrektur, damit die Senkung der CO2-Emmissionen wieder gelingen kann.“