ROCK zum Ausstieg aus den Corona-Einschränkungen
- Freie Demokraten fordern Ausstiegsstrategie
- Eingriffe in Rechte auf notwendiges Maß beschränken
- Schrittweise zur Normalität zurückkehren
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, eine Strategie zum Ausstieg aus den Corona-Einschränkungen vorzulegen. „Allem voran steht stets der bestmögliche Schutz von Gesundheit und Menschenleben, aber wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern auch aufzeigen, wie der Weg zurück in die Normalität aussehen soll“, erklärt Fraktionsvorsitzender René ROCK. „Die Eingriffe in Freiheits- und Grundrechte müssen stets auf das notwendige Maß beschränkt werden. Jede Einschränkung darf nur so lange aufrechterhalten werden, wie sie gesundheitspolitisch erforderlich ist.“
Rock verweist auf ein heute veröffentlichtes Papier der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), die eine schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen fordert und eine Rückkehr zur Normalität in vier Phasen anregt. „Das ist ein sinnvoller Ansatz“, sagt Rock. „Es ist wichtig, dass Unternehmer so bald wie möglich wieder ihren Geschäften nachgehen können. Es geht um Arbeitsplätze und die Wirtschaftskraft unseres Landes“, betont Rock.
Die VhU hat jedoch nicht nur die Wirtschaft in den Blick genommen, sondern auch das gesellschaftliche Leben sowie Schulen und Kindergärten. „Die Menschen im Land haben umso größeres Verständnis für getroffene Maßnahmen, wenn sie transparent dargelegt bekommen, welche Einschränkungen unter welchen Voraussetzungen gelockert beziehungsweise aufgehoben werden. Die Landesregierung muss deshalb deutlich machen, welche Schritte sie plant“, sagt Rock. „Wenn sie nicht selbst eine Strategie präsentieren kann, sollte sie über die Einrichtung eines Expertenrats nachdenken, wie ihn Nordrhein-Westfalen bereits einberufen hat.“
