ROCK: Weitere Modellkommunen schnell benennen
- Auswahlverfahren ist Schlag ins Gesicht von Kommunen
- Hessen braucht Teststrategie
- Weitere Kommunen sollten schnell benannt werden
WIESBADEN – „Die Auswahl der Landesregierung für die Modellkommunen lässt uns sprachlos zurück. Wie kann es sein, dass man bei rund 100 Bewerbungen mit Dieburg eine Stadt auswählt, die sich gar nicht beworben hatte und deshalb offenbar auch kein Konzept vorgelegt hatte. Andere Kommunen hingegen hatten ausgefeilte Konzepte vorgelegt und bereits Vorbereitungen getroffen. Solch ein Auswahlverfahren ist ein Schlag ins Gesicht von Kommunen, wie Bad Homburg oder Wiesbaden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag René ROCK angesichts der Meldung, dass Dieburg nicht Modellkommune sein möchte.
„Die Landesregierung muss nun schnell nachsteuern und eine echte Teststrategie vorlegen. Nur wenn die Tests auch genutzt werden, haben wir einerseits die Chance die Dunkelziffer der Infektionen zu ergründen und außerdem die Menschen aus dem privaten Raum zu holen, wo sie sich derzeit am häufigsten anstecken. Zusätzlich könnten wir Einzelhandel, Kultur und Gastronomie eine echte Perspektive geben. Neben knapp 100 weiteren Kommunen stehen mit Bad Homburg, Frankfurt oder Wiesbaden auch Kommunen bereit, die bereits umfangreiche Testkapazitäten aufgebaut haben“, so Rock. Warum man den erfolgreichen Weg von Tübingen, Rostock oder dem Saarland den hessischen Kommunen versage, sei nicht nachvollziehbar.
Andere Bundesländer gingen beim Tübinger Weg mutig voran. Allein Niedersachsen plane 25 Modellkommunen, das Saarland wird gar ein Modellbundesland, während Hessen mut- und ambitionslos drei Alibimodelle startet von denen eines nun nicht einmal stattfinden wird.