ROCK: Verzögerungen auf dem Weg in die Normalität sind unnötig

19.05.2021
  • Freie Demokraten fordern mehr Mut in der Corona-Politik
  • Volle Rechte drei Wochen nach der Erstimpfung
  • Landesregierung darf nicht die Fehler des Sommers 2020 wiederholen

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Plenardebatte über die hessischen Corona-Maßnahmen mehr Mut an den richtigen Stellen gefordert und unnötige Verzögerungen beklagt. „Die Zahlen gehen eindeutig nach unten, ein Landkreis nach dem anderen fällt unter eine Inzidenz von 100, so dass die Bundes-Notbremse nicht mehr greift. Darüber hinausgehende Lockerungen greifen mit der hessischen Stufe zwei aber erst nach zwei Wochen unter einer Inzidenz von 100 oder nach fünf Tagen unter 50. Diese Verzögerung auf dem Schritt zu mehr Normalität halten wir Freie Demokraten für unnötig“, erklärt Rock. „Ebenso wird dadurch die Rückkehr aller Kinder und Jugendlichen in die Schulen verzögert, weil die höheren Jahrgänge noch nicht sofort in den Präsenzunterricht zurückkehren können. Und das, obwohl aufgrund der aufgelaufenen Lernrückstände jeder Tag zählt und die jungen Menschen ein Recht auf Bildung haben.“

Rock, der auch Sprecher für frühkindliche Bildung ist, kritisiert ebenso, dass nach wie vor mehr Normalität in den Kindertagesstätten verhindert werde. „Noch immer sind Betreuungszeiten eingeschränkt, und die Einrichtungen müssen entgegen ihrer pädagogischen Konzepte die Gruppen strikt trennen. Das wäre nicht nötig, wenn man den Eltern kindgerechte und kostenlose Selbsttests für die Kinder zur Verfügung stellen würde. Damit ließen sich frühkindliche Bildung und Betreuung verlässlich mit dem Gesundheitsschutz in Einklang bringen.“

Rock bekräftigt darüber hinaus seine Forderung, den Bürgerinnen und Bürgern drei Wochen nach der Erstimpfung ihre vollen Rechte zurückzugeben. „Das würde eine frühere Rückkehr zu mehr wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und kultureller Normalität bedeuten und ist vor dem Hintergrund eines durch Studien belegten, deutlich sinkenden Risikos von Infektionen, Infektiosität und schweren Krankheitsverläufen ein wichtiger Schritt“, erklärt Rock. „In Österreich gibt es diese Regelung bereits, sie tritt heute in Kraft und greift an dem 22. Tag nach der Erstimpfung.“ Der Fraktionsvorsitzende fordert zudem, dass ein negativer PCR-Test 72 Stunden lang gültig sein soll, ein Antigen-Test 24 Stunden. „Wer einen solchen negativen Test vorweist, muss seine vollen Rechte ausüben können!“

Mit Blick auf die kommenden Monate betont Rock: „Die Landesregierung hat jetzt die Chance, es besser zu machen als im vergangenen Jahr und die Fehler des Sommers 2020 nicht zu wiederholen. Sie muss sich jetzt auf eine mögliche weitere Corona-Welle im kommenden Herbst vorbereiten.“