ROCK: Schwarz-Grün sollte nicht auf Verlängerung spielen
- Hessen ist unter Bouffier zur grauen Maus geworden
- Freie Demokraten erwarten von Ministerpräsident Rhein mehr Engagement
- Landesregierung ist die Müdigkeit anzumerken
„Hessen ist zur grauen Maus der Bundesländer geworden und in vielem nur noch Mittelmaß“, stellt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die bisherige Leistung der schwarz-grünen Landesregierung in der laufenden Wahlperiode fest. Vieles sei in den vergangenen Jahren liegen geblieben, erklärt Rock anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Start des gestern ernannten Kabinetts des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein. „Wo ein Feuerwerk nötig gewesen wäre, kam bislang oft nur ein leises Puff, statt klarer Entscheidungen gab es häufig ein Sowohl-als-Auch. Als Partei der modernen Mitte erwarten wir Freie Demokraten aber mehr“, sagt Rock und formuliert eine Reihe von Forderungen an Rhein sowie dessen Ministerinnen und Minister: „Es braucht generell mehr Engagement und Ideen als bislang – zum Beispiel in der Bildungspolitik, der Wirtschaftspolitik, beim Klimaschutz sowie mehr Unterstützung für soziale Berufe, für Pflegekräfte, für Ärztinnen und Ärzte.“
Rock ergänzt: „Bislang gilt: Schwarz-Grün ist kein Erfolgsmodell.“ Zu befürchten sei, dass sich daran auch unter Boris Rhein wenig ändere, schließlich habe er seine Mannschaft nur an einer Stelle verändert, indem er das Justizministerium mit Roman Poseck statt mit Eva Kühne-Hörmann besetzt habe. „Rhein hat nur eine längst überfällige Auswechslung vorgenommen. Seine Landesregierung fängt aber nicht mit dem Anpfiff an, sie geht quasi in der 81. Minute aufs Spielfeld. Die Müdigkeit ist ihr anzumerken, als spiele sie die Zeit nur noch runter. Auf Verlängerung sollte diese Mannschaft lieber nicht spielen.“
