ROCK: Schwarz-Grün scheitert mit Wahl-Konzept zum Kita-Landeselternbeirat

  • Landesregierung setzt auf falsches Verfahren
  • Beiratsstrukturen müssen von unten aufgebaut werden
  • Freie Demokraten fordern Infokampagne

„Das ist ein Scheitern mit Ansage“ – mit diesen Worten kommentiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das schwarz-grüne Konzept zur Wahl eines Kita-Landeselternbeirats. Er nimmt Bezug auf die heutige Berichterstattung des Hessischen Rundfunks, wonach sich erst etwa 750 von bis zu 290000 Wahlberechtigten registriert haben. „Das drohende Fiasko wäre vermeidbar gewesen, hätte man nicht alle Warnungen von Elternvertretungen und der Freien Demokraten in den Wind geschlagen und hätte die Strukturen der Fläche genutzt. Wir Freie Demokraten hatten von Anfang an gefordert, einen Kita-Landeselternbeirat von unten nach oben aufzubauen, also Elternvertretungen auch auf kommunaler Ebene sicherzustellen und den Landeselternbeirat aus den örtlichen Elternbeiräten wählen zu lassen. Nachdem Schwarz-Grün erst spät überhaupt die Notwendigkeit eines Elternbeirats auf Landesebene erkannt hat, kommt die Landesregierung nun mit einem Verfahren wie Kai aus der Kiste“, kritisiert Rock.

„Eine Elternvertretung auf Landesebene ist immens wichtig, das haben nicht zuletzt die Kita-Schließungen während der Corona-Krise gezeigt. Deswegen darf die Landesregierung den Beirat nicht gegen die Wand fahren. Jetzt muss schnell eine Infokampagne her, damit die Eltern wissen, dass sie sich als Wahlberechtigte registrieren lassen müssen. Das ist nämlich längst noch nicht allen Müttern und Vätern bekannt.“