ROCK: Österreich macht’s vor: Corona-Schnelltests an Schulen einsetzen

09.02.2021
  • Freie Demokraten fordern schnellstmögliche Rückkehr zum Präsenzunterricht
  • Bürgerinnen und Bürger erwarten Lockerungsperspektiven
  • Infektionsgeschehen nach Branchen betrachten

WIESBADEN – Mit Unverständnis hat René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, auf die Ankündigung der Landesregierung reagiert, die Jahrgangsstufen eins bis sechs erst am 22. Februar wieder in die Schulen schicken zu wollen. „Bislang war vom 15. Februar die Rede gewesen. Damit hatten Schulen, Eltern und Kinder geplant. Warum nun eine weitere Krisen-Woche verstreichen soll, ehe zumindest im Wechselmodell in Präsenz unterrichtet wird, erschließt sich uns nicht. Bildung ist ein so hohes Gut, dass die Rückkehr in den Präsenzunterricht – auch für die höheren Klassen – schnellstmöglich erfolgen sollte.“ Dafür haben die Freien Demokraten einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die pandemiebedingten Maßnahmen für den Schulbetrieb einheitlich und vorhersehbar regelt. Die erforderlichen Schutzmaßnahmen werden in einem Stufenplan in vier Stufen aufgeteilt, die sich am jeweiligen Infektionsgeschehen an den Schulen orientieren. „Der Schulbetrieb muss nicht leiden, wenn es in einem Altenheim im gleichen Landkreis einen Corona-Ausbruch gibt. Um speziell das Infektionsgeschehen in den Schulen besser betrachten zu können, sollten zum Beispiel Schnelltests wie in Österreich eingesetzt werden. Dort stellt der Staat die Tests zur Verfügung“, erklärt Rock.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten erwartet, dass sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bei der morgigen Bund-Länder-Konferenz zu den Corona-Maßnahmen dafür einsetzt, dass die Bürgerinnen und Bürger Perspektiven bekommen. „Volker Bouffier hat in seiner Regierungserklärung in der vergangenen Woche einen Stufenplan angekündigt, ist aber bislang Näheres schuldig geblieben. Die Menschen, die sich überwiegend vorbildlich an Regeln halten und ihren Beitrag zur Bewältigung der Pandemie leisten, müssen verlässlich wissen, wann welche Lockerungen des Lockdowns vorgenommen werden. Nur dann finden die Maßnahmen die notwendige Akzeptanz“, sagt Rock und ergänzt: „Um evidenzbasiert zu entscheiden, ist es zwingend notwendig, nicht nur die Inzidenz in einem Landkreis zu betrachten, sondern das Infektionsgeschehen nach Branchen auszuwerten.“