ROCK: In jeglicher Form Flagge zeigen gegen Antisemitismus
- Bilder aus Israel erschrecken zutiefst
- Antisemitismus ist Gefahr der Gegenwart
- Schutz jüdischen Lebens ist historische Verantwortung
WIESBADEN – „Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. Die Sicherheit Israels ist Teil unserer Staatsräson“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, vor dem Hintergrund der Eskalation des Konflikts in Nahost, die auch die Abgeordneten des Hessischen Landtags besorgt und daher heute Thema im Plenum ist. „Die Bilder aus Israel erschrecken uns zutiefst. Die Europäische Union muss sich für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts einsetzen und ihre Sprachlosigkeit überwinden. Die Angriffe durch die Terrororganisationen Hamas und Islamischer Dschihad dürfen nicht toleriert werden“, betont Rock.
Die Ereignisse in Israel haben auch zu Ausschreitungen auf hessischen Straßen geführt: „Die Eskalation im Nahen Osten ist nicht die Ursache für den Antisemitismus in Deutschland. Aber sie ist ein Auslöser für die antisemitischen Ausschreitungen hier bei uns. In den vergangenen Tagen haben Israelflaggen auf deutschen Straßen gebrannt, Steine wurden auf Synagogen geschmissen und antisemitische Sprechhöre hallten durch die Innenstädte. Antisemitismus ist kein Problem der Vergangenheit. Antisemitismus ist eine Gefahr der Gegenwart“, sagt Rock und verweist auf Antisemitismus im Alltag. „Wenn sich Männer jüdischen Glaubens nicht mehr trauen, öffentlich ihre Kippa zu tragen, ist das mehr als ein deutliches Alarmzeichen. Es kann keine Rechtfertigung für Antisemitismus geben, ganz gleich von wem. Es gibt keine Rechtfertigung für die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in unserem Land, ihre Synagogen und Einrichtungen. Es ist unsere historische Verantwortung, gerade in diesen Zeiten, Jüdinnen und Juden zu schützen. Jüdisches Leben gehört zu uns.“
Rock fordert die Gesellschaft dazu auf, über das Hissen der israelischen Flagge hinaus Flagge zu zeigen: „Flagge zeigen heißt auch, deutlich zu machen, dass jede Form von Antisemitismus inakzeptabel ist und dass strafrechtlich relevante Taten in diesem Spektrum vom Rechtsstaat verfolgt werden. Flagge zeigen sollten wir aber auch mit einer hochrangigen Delegationsreise, dem weiteren Ausbau von Regional- und Städtepartnerschaften sowie einer Stärkung der Schulpartnerschaften, insbesondere mit der Gedenkstätte Yad Vashem.“ Einen entsprechenden Antrag (Drs. 20/5801) haben die Freien Demokraten initiiert und gemeinsam mit CDU, Grünen und SPD auf den Weg gebracht.
