ROCK gratuliert Poseck und Sacksofsky zur Wiederwahl

Freiheit & Rechtsstaat2. April 2019

  • Hervorragende Arbeit am höchsten Gericht des Landes
  • Exzellente Spitzenrepräsentanten der hessischen Justiz

WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs, Prof. Dr. Roman Poseck, und der Vizepräsidentin Prof. Dr. Ute Sacksofsky zur Wiederwahl gratuliert.  „Prof. Poseck und Prof. Sacksofsky haben an der Spitze des höchsten hessischen Gerichts hervorragende Arbeit geleistet und zum Wohle Hessens gewirkt. Ich bin sicher, dass sie auch künftig exzellente Spitzenrepräsentanten der Justiz unseres Landes sein und unsere hessische Verfassung schützen und verteidigen werden. Ich gratuliere auch den weiteren Mitgliedern des Staatsgerichtshofs und wünsche ihnen viel Glück bei ihrer Arbeit.“

Hintergrund: Der Staatsgerichtshof wacht darüber, dass die Landesverfassung eingehalten wird. Seine Mitglieder entscheiden, ob Gesetze verfassungsgemäß sind oder Grundrechte verletzt wurden. Sie befinden auch über etwaige Anklagen gegen Mitglieder der Landesregierung. Hessens Verfassungsgericht ist mit elf Mitgliedern besetzt, die Amtszeit der sechs nicht richterlichen Mitglieder ist an die Legislaturperiode des Parlaments geknüpft. Die fünf Berufsrichter werden vom Landtag auf sieben Jahre gewählt.