Rentsch vs. Al-Wazir

27. Juni 2013

GREILICH: Öko-Dirigismus und Verbotsmentalität gefährdet Hessens Aufschwung - Dynamischer und erfolgreicher Staatsminister Rentsch gegen erschöpften und verbrauchten Möchtegern-Minister Al-Wazir

„Hessen braucht eine fortschrittliche und wachstumsorientierte Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik. Genau dafür stehen Wirtschaftsminister Florian Rentsch und die FDP. Doch Hessen braucht sicherlich keinen Minister, der das Land zurück führt in die Zeiten von Arbeitslosigkeit und Verkehrsinfarkt. Oder anders ausgedrückt: Hessen kann sich keinen Minister Al-Wazir leisten, der allenfalls ein Ministerium für Deindustrialisierung, Immobilität und Nullwachstum leiten könnte. Wir dürfen den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes nicht leichtfertig verspielen, wie dies der ewige Oppositionspolitiker Tarek Al Wazir aus ideologischer Verblendung plant“, erklärte Wolfgang GREILICH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter erklärte Greilich:

„Geht es nach Al-Wazir, so sollen künftig nur noch Unternehmen gefördert und unterstützt werden, die „grüne“ Ideen verfolgen. Diese Spaltung in „gute“ und „böse“ Unternehmen ist nicht nur vollkommen absurd, sie ist auch Beweis für eine Klientelpolitik nach Gutsherrenart, mit der Al-Wazir Hessen gnadenlos herunterwirtschaften würde. Wirtschaftsminister Florian Rentsch hingegen sorgt dafür, dass es allen Unternehmern in Hessen gut geht. So kümmert er sich um Handwerk, Mittelstand und Kleinunternehmer genauso, wie um Industrie und Finanzplatz. Mit seinen kruden Vorstellungen für die Verkehrspolitik Hessens verdient Al-Wazir zudem den Titel des Ministers für Immobilität. Ein Blick in das Landtagswahlprogramm genügt, um festzustellen: Herrschen in Hessen die Grünen, herrscht in Hessen bald Stillstand. Liberale Verkehrspolitik dagegen stellt den Menschen in den Mittelpunkt und ist frei von unsinnigen ideologischen Forderungen. Denn wir wollen, dass die Menschen frei entscheiden können, ob sie Auto, Fahrrad oder Bahn benutzen. Wir Liberale sind ausdrücklich gegen ein Tempolimit auf Autobahnen und gegen generelles Tempo 30 innerorts. Statt Metallschilder mit grünen Verboten setzen wir auf moderne intelligente Verkehrstelematik.“

„Für die Wählerinnen und Wähler steht im September also eine Grundsatzentscheidung an: Auf der einen Seite der junge, dynamische Wirtschaftsminister Rentsch, der die hessische Wirtschafts- und Verkehrspolitik nach vorne bringt. Auf der anderen Seite der in der Opposition ergraute Möchtegernminister mit ideologisch verbohrten Ideen von vorgestern, der bereits erschöpft und verbraucht ist, bevor er überhaupt jemals Verantwortung übernehmen konnte“, so Greilich.