Rentsch-Interview in der FAZ

24.06.2013

LENDERS: Durchschaubares Ablenkungsmanöver und haltlose Kritik der Grünen – Grün frisst Zukunft

„Mit einem durchschaubaren Ablenkungsmanöver versuchen die Grünen zu überspielen, dass ihre kruden Wirtschaftskonzepte und die Idee, dass Al-Wazir Wirtschaftsminister werden will, auf wenig Gegenliebe in Hessen stoßen. Entsprechend vorhersehbar und vor allem haltlos ist auch ihre Kritik an den Aussagen von Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch im heutigen FAZ-Interview. Die Wahrheit lautet nämlich: Grün frisst Hessens Zukunft. Jetzt muss also Kai Klose für seinen Fraktionsvorsitzenden Al-Wazir in die Bresche springen, um dessen wahnwitzigen Wirtschaftskurs mit mühsam konstruierten Vergleichen zu verteidigen. Doch die fatalen Auswirkungen, die eine grüne Wirtschaftspolitik für unser Land hätte, sind keine bloße Fiktion, sondern lassen sich Schwarz auf Weiß im grünen Landtagswahlprogramm nachlesen. Denn egal, ob im Bereich Verkehr, Wirtschaft oder Energie, gilt: Herrschen die Grünen, herrscht in Hessen bald Stillstand und Abschwung“, erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter erklärte Lenders:

„Dass es Hessens Wirtschaft und seinen Bürgern aktuell so gut geht, ist kein Zufall, sondern auch das Ergebnis einer Politik, die sich für den Mittelstand und den wirtschaftlichen Aufschwung stark macht. Wir werden es daher nicht zulassen, dass die Grünen unaufhörlich, die Situation schlechtreden, ohne selbst jemals ein funktionierendes Konzept vorgelegt zu haben. Ihr Fraktionsvorsitzender ist das beste Beispiel für diese Form der grünen Überheblichkeit: Zwar ist er zuvor nie als Wirtschaftsexperte im Landtag in Erscheinung getreten, doch hindert ihn das offensichtlich nicht daran, sich selbst zum nächsten Wirtschafts- und Verkehrsminister zu ernennen. Deutliche Zweifel, dass er für diesen Job der Richtige ist, gibt es mittlerweile sogar beim Wunschkoalitionspartner. So ließ am Mittwoch in der FAZ ein führender Sozialdemokrat wissen, dass ein grüner Wirtschaftsminister bei der eigenen Wählerschaft nicht gut ankomme. Und Oppositionsführer Schäfer-Gümbel – sonst sehr sendungsbewusst – lehnt es ab, die Personalie Al-Wazir überhaupt zu kommentieren. Wenn man nichts Gutes sagen kann, dann sagt man eben lieber überhaupt nichts.

Fakt ist, dass die Landesregierung und insbesondere das liberal geführte Wirtschaftsministerium Hessen in den vergangenen viereinhalb Jahren deutlich vorangebracht haben. Hessen verfügt über eine hervorragende Infrastruktur, die stetig ausgebaut wird, und über hervorragende Bedingungen für Unternehmen, die zur Ansiedlung großer und wichtiger Firmen in unserem Land und somit zur Schaffung von Arbeitsplätzen führen. Dass die Grünen diese Realität nicht anerkennen wollen, ist angesichts der eigenen Konzeptlosigkeit nicht verwunderlich. Mit ihren Belastungs- und Besteuerungsorgien, Tempolimit-Phantasien und ihrem Energie-Irrsinn präsentieren sich die hessischen Grünen als wahre Zukunftskiller.“