Regierungserklärung der Kultusministerin

28. September 2010

„Auch dieser Schuljahresbeginn im zweiten Jahr der Regierungsmitver-antwortung der FDP verlief geräusch- und problemlos: Das ist ein Erfolg hessischer Bildungspolitik mit Kultusministerin Dorothea Henzler an der Spitze. Eine 100%ige Un-terrichtsversorgung ist gewährleistet. Dies konnte insbesondere durch die Schaffung von 650 neuen Lehrerstellen zum Schuljahr 2010/11 erreicht werden. Damit schafft die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Hessen nach für nach die im Koalitionsver-trag vereinbarten 2.500 zusätzlichen Lehrerstellen. Bereits zum Schuljahr 2009/10 wurden 1000 neue Stellen geschaffen und im Haushalt 2011 sind weitere 500 veran-schlagt. Diese Investitionen zeigen eindeutig, dass Bildung in der christlich-liberalen Koalition oberste Priorität genießt. Dies wird auch zukünftig so bleiben“, so Florian Rentsch, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter sagte Rentsch:

„Dank der hessischen Kultusministerin, Dorothea Henzler, ist es gelungen, Ruhe in die hessischen Schulen und Verlässlichkeit in die Schulpolitik zu bringen. Die Ministerin hat mit den Regierungsfraktionen dafür gesorgt, dass die ideologischen Grabenkämpfe beendet worden sind. Zu lange haben SPD und Grüne ihre bildungspolitischen Experi-mente auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer ausgetragen – zum Leidwesen der hessischen Schulen.

Wir lenken den Blick auf die bestmögliche Bildung. Aus diesem Grund unterstützen wir die Kultusministerin auf ihrem konsequenten und richtigen Weg, die Schulen in Selbst-ständige Schulen zu verwandeln, die Mittelstufenschule einzuführen und für mehr indi-viduelle Förderung der Kinder und Jugendlichen zu sorgen. Durch den stetigen Ausbau der Ganztagsangebote, die nunmehr über 710 Schulen in Hessen anbieten, können wir den heutigen Erfordernissen des schulischen Umfelds gerecht werden.

Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag setzt sich auch zukünftig dafür ein, die Schulvielfalt und die Schulwahlfreiheit zu erhalten, um jedes Kind optimal fördern zu können. Unser zentrales Anliegen ist: Kein Kind und kein Jugendlicher darf die Schule ohne Abschluss verlassen.“