Randale bei sogenannter Anti-Kapitalismus-Demonstration

Zu den Ausschreitungen bei der sogenannten „Anti-Kapitalismus-Demonstration“ am Samstag in Frankfurt erklärt Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:

„Ein Polizist auf der Intensivstation; Randalierer, die Steine in Scheiben schmeißen; Angstschreie von Passanten auf der Zeil; Familien mit weinenden Kindern, die sich vor den Randalierern in Geschäfte flüchten; unbescholtene Händler, deren kleine Läden angegriffen werden und erheblicher Sachschaden: Dieses Schreckensszenario nach der sogenannten „Anti-Kapitalismus-Demonstration“ in der Frankfurter Innenstadt darf sich der Rechtsstaat in keinster Weise bieten lassen. Die schwersten Straftaten, die da von Randalierern verübt worden sind, müssen genauestens aufgeklärt und entsprechend bestraft werden. Offenbar waren Autonome aus ganz Europa angereist, um Straftaten zu begehen. Alle Demokraten müssen sich davon distanzieren, denn friedliche Demonstrationen dürfen nicht von Vermummten missbraucht werden. Daher muss nun auch ermittelt werden: Von wem wurden diese Gewaltexzesse geplant? Welche Netzwerke stecken dahinter? Wer wusste im Vorfeld davon?

Wer unzufrieden mit bestimmten Dingen in unserem Land ist, kann sich in einer Demokratie immer friedlich politisch oder in Demonstrationen engagieren. Gewalt aber war noch nie ein legitimes Mittel. Bezeichnend ist, dass zu den Initiatoren der ausgearteten Demonstration das Gründungsmitglied der Grünen, deren ehemalige Bundesvorstandssprecherin Jutta von Ditfurth, gehört. Man sieht, wohin es führt, wenn man einmal anfängt, Gewalt gegen Sachen zu relativieren.“