PROMNY: Kultusminister muss jetzt fürs kommende Schuljahr planen

02.06.2021
  • Landesregierung kann Impfversprechen an Schüler nicht halten
  • Präsenzunterricht für alle nach den Ferien gewährleisten

WIESBADEN – „Das Schuljahr geht zu Ende, die Unzuverlässigkeit des Kultusministers bleibt“, stellt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. „Wie so oft seit Beginn der Corona-Pandemie wissen Hessens Schülerinnen und Schüler wieder mal nicht, woran sie sind. Erst wird ihnen eine Priorisierung beim Impfen versprochen, dann wird diese wieder zurückgezogen. Unabhängig davon, dass Impfen eine freiwillige Entscheidung bleiben muss und die Abwägung der Ständigen Impfkommission noch nicht abgeschlossen ist, verunsichert das die Schülerschaft, Eltern und Lehrkräfte“, sagt Promny nach der heutigen Diskussion im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtags.

Vor dem Hintergrund, dass Jugendliche nicht prioritär geimpft werden, fordert Promny Kultusminister Alexander Lorz auf, klare Vorgaben und Voraussetzungen für den weiteren Schulbetrieb zu schaffen. „Die Pandemie dauert seit über einem Jahr an, aber bislang hat der Kultusminister in Sachen Verlässlichkeit für den Schulbetrieb geschlafen. Dass das neue Schuljahr am 30. August beginnt, zeigt ein Blick in den Kalender. Deshalb muss sich der Minister jetzt den Wecker stellen und aktiv werden“, fordert Promny. „Ziel muss sein, dass Präsenzunterricht für alle Kinder und Jugendlichen stattfinden kann. Das erfordert auch weiter Hygienemaßnahmen und engmaschige Tests.“