PROMNY: Hessen muss wehrfähiger werden – vor allem in der Luftabwehr
- Freie Demokraten fordern hessische Strategie zur Drohnenabwehr
- Schnelles Handeln ist gefragt
- Spezialeinheiten in jedem Polizeipräsidium und modernste Technik nötig
Moritz Promny, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, erklärt, dass die Bedrohungslage sich in Deutschland und auch in Hessen in den letzten Jahren dramatisch verschärft hat: „Cyberangriffe, hybride Angriffe, Drohnen und Sabotageakte an kritischen Infrastrukturen – die Bedrohung ist real, sie wächst, und sie verlangt nach entschlossenem Handeln. Wir müssen uns ernsthaft die Frage stellen: Wie wehrhaft ist unser Staat – vor allem in der Luftabwehr?“ Die Freien Demokraten fordern in ihrem Setzpunkt in der aktuellen Plenarrunde daher eine Strategie zur Drohnenabwehr für Hessen. Promny appelliert an die Landesregierung, schnell zu handeln: „Die Drohnentechnologie entwickelt sich in einem rasanten Tempo. Währenddessen verliert sich die Politik hierzulande in Diskussionen. Schnelligkeit ist bei diesem Thema eine Sicherheitsfrage.“
„Es bestehen immer noch Zuständigkeitsverwirrungen zwischen Landes- und Bundespolizei sowie zwischen Polizei und Bundeswehr“, kritisiert Promny. Verschärfend komme hinzu, dass Hessen aktuell nur ein einziges Kompetenzzentrum zur Abwehr von Drohnen habe. Promny betont: „Hessen kann sich nicht allein auf den Bund verlassen. Auch das Land trägt Verantwortung.“ Deshalb fordern die Freien Demokraten die Landesregierung auf, ein umfassendes Gesamtkonzept zur Drohnenabwehr in Hessen zu verabschieden. Promny erklärt, welche Vorschläge die Freien Demokraten vorgelegt haben: „Hessen braucht mehr als eine einzelne Zentrale. Spezialeinheiten in jedem Polizeipräsidium sind notwendig, um Geschwindigkeit garantieren zu können. Es braucht modernste Technik und den Einsatz von KI-Systemen, die Bedrohungen in Echtzeit erkennen können. Außerdem müssen die Zuständigkeiten endlich geklärt werden. Es bleibt keine Zeit für Kompetenzkonflikte.“
Die Drohnenabwehr könne Hessen aber nicht komplett allein bewältigen. Dazu sagt Promny: „Es muss eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern geben. Zudem braucht es europäische und NATO-Standards zur Bekämpfung von Bedrohungen durch Drohnen. Außerdem müssen Experten regelmäßig überprüfen, ob die Systeme noch dem Stand der Bedrohung entsprechen.“
