PROMNY: Hessen braucht umfassende Strategie zur Drohnenabwehr
- Drohnen sind neue Qualität der Bedrohung
- Punktuelle Maßnahmen reichen nicht aus
- Freie Demokraten für Kompetenzzentren in allen Polizeipräsidien
Die Freien Demokraten wollen die Drohnenabwehr in Hessen modernisieren: „Meldungen von Zwischenfällen mit Drohnen häufen sich. Autonome und sogenannte unkooperative Drohnen, die absichtlich gegen Regeln verstoßen, verschärfen die Bedrohungslage dramatisch. Sie können Sicherheitsmechanismen umgehen, sind schwer zu detektieren und agieren häufig in Schwärmen“, erklärt Moritz Promny, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Dagegen helfen keine punktuellen Beschaffungen und Maßnahmen. Sie sind kein Ersatz für eine durchdachte Drohnenstrategie.“ Ihre Forderung nach einer umfassenden Strategie zur Drohnenabwehr haben die Freien Demokraten zu ihrem Setzpunkt dieser Plenarwoche gemacht. Ein entsprechender Antrag (Drs. 21/2978) wird am Donnerstagnachmittag im Landtag beraten.
Nach Auffassung der Freien Demokraten braucht es Kompetenzzentren in allen sieben hessischen Polizeipräsidien, damit regional schnell reagiert werden kann. „Die Zentren müssen voll ausgestattet sein. Das setzt eine technologische Aufrüstung mit modernen Sensorsystemen, künstlicher Intelligenz zur Mustererkennung und innovativen Störsysteme gegen unkooperative Drohnen voraus“, erläutert Promny. „Darüber hinaus muss das Personal spezialisiert werden, damit in allen Polizeipräsidien ausgebildete Teams mit technischen Experten, Ingenieuren und Einsatzleitern zur Verfügung stehen.“ Ebenso müssten die Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bundespolizei sowie Bundeswehr klar geregelt werden. Promny ist überzeugt: „Es ist höchste Zeit zu handeln – weil Russland seine Destabilisierungskampagne intensiviert, weil Drohnenüberflüge über kritischen Infrastrukturen zunehmen und weil die Technologie sich rasant entwickelt. Nur mit einer klaren Strategie kann Hessen die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen dauerhaft gewährleisten.“
