PROMNY: Ein Chaos, das nicht zu überbieten ist

• Videokonferenzsystem für Schulen verzögert sich
• Kultusminister hat nicht geliefert
• Neues Schuljahr, alte Probleme

WIESBADEN – „Das Chaos bei der Organisation des Videokonferenzsystems für Schulen ist nicht zu überbieten“ – mit diesen Worten kommentiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heute verkündete Nachricht des Kultusministeriums, dass sich die Einführung des landesweit einheitlichen Videokonferenzsystems für Schulen verzögert. „Schon vor über einem Jahr war klar, dass Schulen ein datenschutzkonformes Videokonferenzsystem brauchen. Doch anstatt ein praktikables System bereitzustellen, hat der Kultusminister immer wieder etwas angekündigt, ohne zu liefern.“ Obwohl die ohnehin schon stark unter den Folgen der Corona-Pandemie leidenden Schulen längst ein Videokonferenzsystem haben müssten, ziehe sich das Vergabeverfahren hin, und nun gebe es noch einen Nachprüfungsantrag eines unterlegenen Bieters, ärgert sich Promny. „Erst haben sich die Schulen selbst um Lösungen gekümmert, und dann begann eine wochenlange Hängepartie, nachdem der Datenschutzbeauftragte in Aussicht auf ein landesweites System das Ende der Duldung für einige der derzeit genutzten Systeme angekündigt hatte. Der Kultusminister hätte frühzeitig den Kontakt zum Datenschutzbeauftragten suchen müssen, um gemeinsam dafür zu sorgen, dass Schulgemeinden nicht weiter verunsichert werden. Nun aber steht bereits jetzt fest, dass die Schulen zu Beginn des neuen Schuljahrs wieder mal im Wartestand sein werden: neues Schuljahr, alte Probleme!“