Politik-Stil

12.12.2012

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition verliert zusehends die Nerven – Mangelnder Respekt gegenüber Kollegen und Institution des Hessischen Landtags

„Frömmrichs verbale Entgleisung in der heutigen Plenardebatte belegt deutlich, was wir bereits seit langem beobachten: Die inhaltlich immer schwächer werdende Opposition verliert zusehends die Nerven. Während wir uns beinahe schon an die zweifelhaften Zwischenrufe und ideologischen Blockaden der Oppositionsparteien gewöhnt haben, stellt eine offene Beleidigung eindeutig eine neue Qualität dar. Ein derartiges Verhalten hat im Plenum nichts zu suchen und wird von uns auf das Schärfste verurteilt. Dass es bei Frömmrich nur für ein kleinlautes Eingestehen, nicht aber für eine angemessene Entschuldigung reichte, ist ein weiterer Beleg für den unredlichen Politik-Stil von Rot-Grün“, erklärte Dr. Frank BLECHSCHMIDT, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Weiter erklärte Dr. Blechschmidt:

„Es muss in aller Deutlichkeit gesagt werden: Während die Regierungskoalition vernünftige Sachpolitik zum Wohle Hessens betreibt, beschränkt sich die Opposition ausschließlich auf Krawall und Polemik. Ab heute wissen wir zudem, dass die Oppositionsparteien mit Nachdruck daran arbeiten, das Niveau ihres politischen Stils weiter konsequent nach unten zu schrauben. Den hessischen Wählerinnen und Wählern bleibt dieser mangelnde Respekt gegenüber politischen Kollegen und der Institution des Hessischen Landtags jedoch nicht verborgen. Die Quittung für derartige Verhaltensweisen wird Rot-Grün spätestens am Wahltag bekommen.“