MÜLLER zu Rechtsextremismus

Innenpolitik29. November 2019

  • Zahlen sind erschreckend hoch
  • Rund 1500 Rechtsextreme in Hessen
  • „Gegenwärtiges Problem in Hessen“
     

WIESBADEN – „Diese Zahlen sind weiterhin erschreckend hoch“, sagt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: In Hessen gibt es rund 1500 Rechtsextreme, wovon 670 als gewaltorientiert eingestuft sind. Das geht aus einer Antwort von Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage Müllers zum Thema Rechtsextremismus hervor.

„Damit wird erneut deutlich, dass Rechtsextremismus ein gegenwärtiges erhebliches Problem in Hessen ist“, sagt Müller. Erschwerend komme hinzu, dass die rechtsextremistische Szene in Hessen laut Beuth sehr heterogen ist. „Wir müssen den Rechtsextremismus mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen“, fordert Müller. Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke habe deutlich gemacht, welche Gefahren von rechts ausgingen und wie wichtig es sei, gegen Extremismus vorzugehen, erinnert Müller.

Nach Zahlen des Ministeriums sind 80 Prozent der als rechtsextrem eingestuften Personen Männer. Am stärksten vertreten ist die Altersgruppe der 25- bis 40-Jährigen, sie liegt im hohen dreistelligen Bereich.  Im Jahr 2018 wurde gegen 195 Personen ermittelt, in 44 Fällen kam es zu rechtskräftigen Verurteilungen.