LENDERS zu den Abgeordnetenbezügen

• Aussetzen der Erhöhung ist ein Symbol
• Regierung könnte Symbolik vergrößern

WIESBADEN – „Es ist ein Symbol in der Corona-Krise, dass wir in diesem Jahr mit der Diäten-Erhöhung aussetzen“, sagte Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in der heutigen Plenardiskussion zu den Diäten. Üblicherweise sind die Bezüge der hessischen Landtagsabgeordneten an die Entwicklung der Löhne angepasst. Steigt das Lohnniveau, gehen im Folgejahr die Diäten nach oben – und umgekehrt. Das hat sich auch aus Sicht der Freien Demokraten bewährt, ein Aussetzen in diesem Jahr sei aber angemessen.

„Der Verzicht auf die Anpassung ist ein Symbol, und sie wird auch ein Symbol bleiben“, sagt Lenders angesichts der Größenordnung, in der durch den Verzicht Geld gespart wird. „Ein noch größeres Symbol wäre es aber, wenn sich auch die Regierungsbank daran beteiligen würde“, stellte Lenders fest.