Langzeitarbeitslose

1. Oktober 2010

„Qualität entsteht nicht allein dadurch, dass einfach immer mehr Finanzmittel investiert werden. Das neueste arbeitsmarktpolitische Gehirngespinst der Grünen zeigt insofern weder innovative Lösungswege auf, noch kann die einseitige Forderung nach mehr Geld den Erfolg garantieren. Bereits seit Jahren werden die Mittel, um Arbeitlose zu qualifizieren, erhöht, ohne die Langzeitarbeitslosigkeit signifikant zu reduzieren. 5 Jahre Hartz-IV-Politik der Grünen haben den Langzeitarbeitslosen eben nicht geholfen", so René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zu der Kritik der Grünen.

Weiter sagte Rock:
„Dieses Modell der Grünen, immer mehr Geld in die Hand zu nehmen, hat ja keine signifikante Verbesserung gebracht. Das belegen die Zahlen der Langzeitarbeitslosen. Daher empfehle ich den Grünen einen Blick auf die neuesten Zahlen der OECD. Auch dort kann man das nachlesen. Jetzt gehen wir daran, diese real bestehenden Probleme zu lösen. Wir werden die Anreize stärken und die Förderung noch zielgenauer machen. Gleichwohl gilt es auch das Lohnabstandsgebot zu wahren. Mit der Ausweitung von Optionskommunen mit passgenauen Hilfen hat Hessen hier bereits viel vorangetrieben. Mit unserer Arbeitsmarktpolitik tragen wir auch dem Umstand Rechnung, dass eine Bekämpfung des Fachkräftemangels über die Fortbildung von Langzeitarbeitslosen gar nicht ausreichend sein kann. Beispielsweise würde die Qualifizierung von Jugendlichen mit oder ohne Hauptschulabschluss zum Facharbeiter oder Ingenieur zum Teil über 10 Jahre dauern. Ignoriert werden mit solchen Forderungen die realen Probleme, mit denen die Jobcenter in Hessen wirklich zu kämpfen haben.

Hessen investiert in Bildung und Erziehung soviel Geld wie noch nie. Es hat noch nie soviel Ganztagsschulangebote in Hessen gegeben und die Qualität von Bildung war noch nie so hoch wie heute. Auch der Vorwurf der Grünen, wir würden die Arbeitsmarktprogramme kürzen, ist absolut unbegründet und reine Augenwischerei: Allein die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds werden in den nächsten Jahren etwas weniger. Die Landesregierung selbst fördert diese dagegen weiterhin in voller Höhe mit 38,6 Millionen Euro. Wir wollen hier aber noch viel mehr tun. Deshalb geht unsere Arbeitsmarktpolitik auch Hand in Hand mit unserer Wirtschaftspolitik: Arbeitsplätze zu schaffen ist aus Sicht der FDP der beste Weg, nachhaltig Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern.“