Landeshaushalt

28. Februar 2011

Alexander Noll: Grüne behaupten Unwahrheiten und wollen Steuern sowie Abgaben erhöhen
„Die Grünen verbreiten mal wieder bewusst Falschinformationen. Diesmal über den Landeshaushalt."

Weiter erklärte Noll:

„Wie falsch die Grünen mit ihrem Vorwurf liegen, die Landesregierung spare bei der Bildung, zeigt allein die Tatsache, dass für 2011 wieder mehr Lehrerstellen vorgesehen sind. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP steht für klar nachvollziehbare Prioritätensetzung in den Bereichen Bildung und Innere Sicherheit. Wir setzen außerdem auf intelligentes Sparen.

Die Grünen wollen vor allem die Menschen in Hessen mit massiven Abgaben und Steuererhöhungen belasten. Der Blick in die Vergangenheit zeigt: Rot-Grün hat den Bildungsbereich finanziell ausbluten lassen.“