K+S – Haldenerweiterung

10.11.2016
  • Neue Behördenprobleme bei K+S mit Haldenerweiterung
  • Werk Werra in Existenz bedroht
  • Umweltministerin Hinz muss Auskunft geben

Im Zusammenhang mit der heutigen Berichterstattung in der Online-Ausgabe der „WirtschaftsWoche“ über neue Probleme beim Kali- und Salzproduzenten K+S im Zusammenhang mit der Genehmigung der Haldenerweiterung erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Nach wie vor hat Umweltministerin Hinz nicht geklärt, ob und wann die Produktion am Standort Hattorf wieder anlaufen kann, damit die tausend Bergleute, die seit Anfang des Jahres in Kurzarbeit sind, wieder arbeiten können. Immerhin scheint aber das sogenannte 3D-Modell, auf dessen Basis die Genehmigungsentscheidung für weitere Versenkungen fußen soll, nach mehrmonatigen Verzögerungen nun endlich einsatzbereit zu sein.“

„Nun werden dem Unternehmen durch die Behörde offenbar neue Hindernisse in den Weg gelegt. In dem Bericht der WirtschaftsWoche heißt es, dass die Haldenerweiterung des Standorts Hattorf dringend notwendig sei, weil die bestehende Halde an ihre Kapazitätsgrenzen stoße. Das Unternehmen habe alles rechtzeitig beantragt. Nun verlangt das Regierungspräsidium eine aufwendige Umplanung. Sollte es deshalb zu Verzögerungen kommen, rechne K+S mit bis zu 16 Millionen Euro Verlust monatlich.“

Rentsch weiter:

„Wer sich die Entwicklung der letzten Monate anschaut, kann eigentlich nur den Eindruck bekommen, dass das Unternehmen durch einen Schreibtischkrieg drangsaliert und kleingemacht werden soll. Offenbar ist Ministerpräsident Volker Bouffier die prekäre wirtschaftliche Situation am Standort und die Bedeutung der über 4.500 Arbeitsplätze für die osthessische Region nicht bewusst.“

„Wenn nach den Verzögerungen bei der Versenkgenehmigung, die immer noch aussteht, nun auch noch die Haldenerweiterung in Frage gestellt wird, stellt sich für das Werk Werra die Existenzfrage. Das würde für tausende Beschäftigte eine wirtschaftliche Katastrophe bedeuten.“

Rentsch abschließend:

„Wir verlangen von Umweltministerin Hinz Klarheit darüber, warum es nun schon wieder zu genehmigungsrechtlichen Problemen bei K+S kommt. Der Eindruck, dass K+S und der Kalibergbau in Hessen kaputt gemacht werden sollen, verfestigt sich jedenfalls, nicht nur bei mir, sondern auch bei vielen tausend Menschen in Osthessen.“