KNELL zu K+S
- Rohstoffsicherung und Industriepolitik sind Schlüsselfelder der Politik
- Landesregierung hat K+S-Problematik vorerst gelöst
- Auch bei Kies, Sand und den Deponiekapazitäten muss die Landesregierung endlich tätig werden
WIESBADEN: – „Für ein Land wie Hessen, das Nachholbedarf beim Wohnungsbau und Straßenbau hat und glücklicherweise einen hohen Anteil seiner Wertschöpfung durch Industrie schafft, ist Rohstoffsicherung das oberste Gebot und Schlüsselfeld der Industriepolitik. Bei K+S und der dazugehörigen Entsorgung der Salzabwässer hat die Landesregierung nun eine Lösung gefunden, die voraussichtlich vorerst die Produktion und die Entsorgung der Salzabwässer weiter ermöglicht. Wenn die Einstapelung endgültig rechtlich und technisch ermöglicht ist, dann kann man aus unserer Sicht auf die Pipeline verzichten. Dazu beglückwünschen wir vor allem die Region rund um die Kalibergwerke, für die diese ein wichtiges Signal ist“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL.
Knell weiter:
„Die Selbstbeweihräucherung der Landesregierung ist aber übertrieben und vernebelt offenbar den Blick auf die weiteren Baustellen. Auch bei Kies, Sand und den Entsorgungskapazitäten hat die Landesregierung einen erheblichen Nachholbedarf. Die Erweiterung der Bannwaldflächen verursachen die mangelnde Verfügbarkeit von Kies und Sand und verteuern so Baustoffe und damit Wohnungs- und Straßenbau in Hessen. Gerade das sollte Politik aber vermeiden, um preiswerten Wohnungsbau auch weiterhin zu ermöglichen. Gleiches gilt für die Kapazitäten bei der Deponierung von Erdaushub und anderen Reststoffen. Wenn Menschen keine Keller mehr bauen, weil die Entsorgung des Erdaushubs teurer ist als der ganze Keller, dann ist dringender Handlungsbedarf geboten. Wir fordern, dass die Landesregierung dieses Thema endlich angeht und nicht versucht auszusitzen, weil es der eigenen Basis etwas schwierig zu vermitteln ist.“
