Klimaschutz durch Wettbewerb CO2-armer Technologien
- Hessische Klimaschutzpolitik ideologisch und unwirksam
- Seit Grüne mitregieren, steigen CO2-Emissionen
- Kahlschlag bei Energieforschung
Im Zusammenhang mit der heutigen Debatte zum Klimaschutz in Hessen erklärte Wiebke KNELL, klimapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Für uns Freie Demokraten ist Klimaschutz wichtig. Klimaschutz funktioniert aber nur, wenn sich alle Staaten beteiligen. Mit welchen Technologien wir Treibhausgasemissionen reduzieren, soll aber nicht die Politik entscheiden, sondern muss sich im Wettbewerb um die CO2-ärmsten Technologien beweisen. Parteitage können keine Naturgesetze verändern. Das beste Beispiel einer verfehlten Klimapolitik ist die Energiewende. Trotz gigantischer Subventionen von 180 Milliarden Euro für den Ausbau Erneuerbarer Energien steigen die CO2-Emissionen in Hessen und Deutschland. Wir produzieren teuer subventionierten Ökostrom, der bei viel Wind ins Ausland verschenkt werden muss. In Hessen werden über 80 Prozent der Windkraftanlagen in wertvollen Wäldern und Naturlandschaften errichtet, obwohl wir den Wald als CO2-Speicher brauchen und den erzeugten Strom oft gar nicht verwenden können.“
Knell weiter:
„Die hessische Klimaschutzpolitik ist ideologisch und unwirksam. Die Fakten zeigen, seit die Grünen in Hessen regieren, steigen sogar die CO2-Emissionen, während diese bis 2014 um 26 Prozent gesunken waren. Mit 50 Millionen Euro fließt der größte Teil des Klimaschutzplanes der CDU-Grünen Landesregierung in den Freifahrtschein für Beamte.“
„Die zentralen Herausforderungen des Klimaschutzes geht die CDU-Grüne Landesregierung dagegen nicht an. Bei der Energieforschung gab es unter Tarek Al-Wazir und Priska Hinz einen regelrechten Kahlschlag. Um 60 Prozent wurde die Landesförderung für diesen Bereich reduziert. Die Zahl der Patente, ein Indikator für den technischen Fortschritt, ist in Hessen unter den Grünen ebenfalls um 60 Prozent gesunken. Skandalös ist die Situation bei den Energiespeichern. Der Energiespeicher bekommt keinerlei Unterstützung. Im Gegenteil, während die Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien über Bedarf mit Subventionen immer weiter ausgebaut wird, müssen Energiespeicherbetreiber die doppelte EEG-Umlage bezahlen, einmal wenn sie Strom einspeichern und dann noch einmal, wenn der Strom wieder ins Netz abgegeben wird.“
Knell abschließend:
„Wir Freie Demokraten wollen einen wirksamen, lösungsorientieren Klimaschutz, der sich daran misst, wie viel CO2 tatsächlich eingespart wird und nicht wer die radikalsten Forderungen aufstellt. Deshalb spielen für uns der Ausbau der Forschung in allen Bereichen und die Beseitigung der Diskriminierung der Speichertechnologie eine zentrale Rolle. Am Ende zählt für uns das Ergebnis, nicht die gute Absicht.“
