Kali + Salz

„Bereits seit Jahren setzt sich die FDP dafür ein, dass die Arbeitsplätze am Standort von Kali + Salz in Hessen gesichert werden und zugleich der Schutz der Umwelt gewährleistet ist. Die Grünen haben in der gleichen Zeit vor allem mit hochtrabenden Versprechungen auf sich aufmerksam gemacht, die nun in einem Husarenstück der Umweltministerin gipfeln: Denn einst ist man mit der Forderung angetreten, die Werra zu einem „naturnahen Gewässer“ zu machen. Aus diesem einstigen Maximalziel ist seit heute nur noch ein Minimalziel übrig geblieben. So sprechen die Grünen nunmehr nur noch davon, dass die Werra Süßwasser-Qualität erreichen solle. Damit hat sie selbst die Messlatte derart niedrig gehangen, dass sie auf jeden Fall darüber steigen kann, statt springen zu müssen. Welch Kehrtwende einer grünen Umweltministerin!“, so der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS.

Lenders weiter:

„Ministerin Hinz argumentiert mit einem aktuellen Gutachten eine Pipeline in die Nordsee, das eine potentiell ungünstige Ökobilanz der Pipeline als Totschlag-Argument anführt. Damit dürfte das einstige grüne Prestigeobjekt als beerdigt gelten. Wir sind gespannt, auf welche Alternativen Frau Hinz nun zur Reduzierung der Belastungen für Menschen und Umwelt setzt. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Grünen nun nach Jahren der heftigen Kritik doch noch ihren Frieden mit den Methoden des Verpressens beziehungsweise Versenkens schließen werden. Denn die grüne Partei scheint selbst bei Öko-Themen in ihren eigenen politischen Standards sehr flexibel zu sein.“