Irmer-Rücktritt

05.02.2015

ROCK: Zurück in die Zukunft: Schwarz-grün in Causa Irmer wieder auf dem Stand, den FDP bereits 2012 mit klarem Kurs erreichte

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Rücktritt des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer von seinen Ämtern des stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion erklärte René ROCK, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Was wir am vergangenen Wochenende erlebt haben, ist „Zurück in die Zukunft“ in der schwarz-grünen Version: Denn nach dem Rücktritt Irmers ist die schwarz-grüne Koalition wieder auf dem Stand, den einst die FDP mit einem klaren Kurs in der Bildungspolitik bereits im Jahr 2012 während der gemeinsamen Regierungszeit mit der Union erreicht hatte. Erst die Koalition mit den Grünen verhalf Hans-Jürgen Irmer, dem wohl bekanntesten hessischen Rechtsaußen seit WM-Held und Eintracht-Legende Jürgen Grabowski, zu einem absolut unnötigen Comeback. Jedem in der Regierungsmannschaft hätte doch klar sein müssen, dass Irmer nie ein Team-Player wird und wieder zu seinen unkontrollierten, gesellschaftspolitischen Verbalgrätschen ansetzen wird. Für die Freien Demokraten steht daher fest, dass der Rücktritt von den Fraktionsämtern nur der erste Schritt gewesen sein kann: Es wäre nun folgerichtig, dass Irmer auch den Vorsitz des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung abgibt.“

Weiter erklärte Rock:

„Weder die viel zu späte Distanzierung der CDU-Fraktion von Irmer, noch die halbherzigen Erklärungen der Grünen können darüber hinwegtäuschen, dass man im Zusammenhang mit den zahlreichen Verbalattacken und Ausfälligkeiten Irmers während dieser Legislaturperiode äußerst hasenfüßig agierte. Union und Grüne sollten nun nicht so naiv sein und glauben, dass sich die Causa Irmer jetzt erledigt hat. Denn mit diesem Rechtsaußen in ihren Reihen ist die schwarz-grüne Spielvereinigung von einer modernen und weltoffenen Gesellschaftspolitik mindestens so weit entfernt wie der KSV Hessen Kassel von der Champions League.“