Hochschulpolitik
DR. BÜGER: Grüne Wunschvorstellungen statt effektiver Strategien – Oppositionspartei mit Hochschulpolitik hoffnungslos überfordert
„Die heute von den Grünen präsentierten Ausführungen zur hessischen Hochschulpolitik lassen keinen Zweifel daran, dass die Oppositionspartei hoffnungslos überfordert ist, wenn es um die Lösung konkreter Probleme geht. Mit ideologischen Wunschvorstellungen und inhaltlich schwachen Argumentationen lässt sich in diesem sensiblen und wichtigen Bereich keine Politik machen. Etwas mehr Sorgfalt und Ideenreichtum wäre selbst von den Grünen zu erwarten gewesen, da es aktuell immerhin darum geht, Hessens Hochschulen angesichts weiter steigender Studierendenzahlen zukunftssicher aufzustellen. Klar ist, dass das vorgestellte Konzept ein wesentlicher Rückschritt für die hessische Hochschullandschaft wäre. Es darf nicht vergessen werden, dass es den hessischen Hochschulen heute wesentlich besser geht als noch zu Zeiten von Rot-Grün“, erklärte Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Weiter erklärte Dr. Büger:
„Das präsentierte Konzept und die darin enthaltenen Versprechungen sind äußerst unglaubwürdig. Schließlich zeigen die Zahlen im Ländervergleich deutlich, dass dort, wo die Rot-Grün regiert, weniger Geld in die Hochschulen investiert wird als aktuell in Hessen. Auch die in dieser Woche vorgelegten Ergebnisse der Haushaltsklausur von FDP und CDU haben abermals unterstrichen, dass in Hessen das Budget für Hochschulen zusammen mit Schule und Polizei zu den Prioritätsbereichen zählt. Fakt ist, dass die hessischen Hochschulen besser finanziert als jemals zuvor. Auf diese Weise sichert die Landesregierung die Zukunft Hessens als hervorragenden Hochschul- und Wissenschaftsstandort.
Alleine in den Jahren 2012 und 2013 fließen insgesamt rund 380 Millionen Euro für zusätzliche Studienplätze aus dem Hochschulpakt 2020 an Hessens Hochschulen. Damit sorgt die Landesregierung dafür, dass die hessischen Hochschulen fähig sind, ihre Verpflichtungen gegenüber den Studierenden und Lehrerenden in vollem Umfang wahrzunehmen. Notwendige Baumaßnahmen können daher ebenso realisiert werden wie die Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte, wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“
„Eine wesentliche Herausforderung für die hessische Hochschulpolitik besteht vor allem in dem gegenwärtigen Zuwachs an Studierenden, der in den kommenden Semestern weiter anhalten wird. Mit ihrem Konzept sind die Grünen sicherlich nicht in der Lage, auf diesen Trend effektiv zu reagieren. Doch während die Opposition darauf beschränkt, ideologische Wunschvorstellungen zu skizzieren, geht die Landesregierung entschieden die Herausforderungen im Hochschulbereich an und schafft bestmögliche Lösungen für Studierende und Lehrpersonal“, so Dr. Büger.