Heutige Sitzung des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung

Anlässlich der heutigen Sitzung des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung erklärte Wolfgang GREILICH, der für die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag diesen Ausschuss betreut: „Die Arbeit des für Flüchtlingsfragen originär zuständigen Ausschusses ist in der heutigen Zeit zu wichtig, um sich hier wegen der Uneinsichtigkeit der schwarz-grünen Koalition auszuklinken. Uns drängen die Fragen der Integration, der Beschulung und des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge. Diese Aufgaben müssen wir dringend lösen. Deshalb arbeiten wir weiter im UHW mit. Gleichwohl ist es schwer zu ertragen, dass ein Rechtspopulist wie Herr Irmer ausgerechnet diesem für Flüchtlingsfragen zuständigen Ausschuss vorsitzt. Die Koalition ist dringend gefordert, diese Situation zu beenden. Ich erinnere daran, dass Herr Irmer während der schwarz-gelben Koalition alle wichtigen Ämter verloren hatte. Ich kann nicht verstehen, dass ausgerechnet eine Koalition unter Beteiligung der Grünen sein Comeback ermöglichte.“