Haushaltsabschluss 2011
NOLL: Steuermehreinnahmen und konsequente Haushaltsdisziplin sind verantwortlich für das gute Ergebnis 2011
Die FDP-Landtagsfraktion ist erfreut darüber, dass die Neuverschuldung im Jahr 2011 um fast 1 Mrd. Euro niedriger ausfällt als ursprünglich im Haushalt vorgesehen.
„Damit gelingt es, die Regelgrenze der Verfassung einzuhalten“, so Alexander NOLL, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Noll weiter:
„Der Haushalt hat sich im Vollzug deutlich besser entwickelt als bei seiner Planung erwartet. Neben der guten Konjunkturentwicklung und den gewachsenen Steuereinnahmen hat vor allem die konsequente Haushaltsdisziplin der hessischen Landesregierung zu diesem positiven Ergebnis beigetragen. Mit ihrer wachstumsorientierten Wirtschafts- und Sparpolitik hat unsere Regierung die richtigen Rahmenbedingungen für die hervorragende wirtschaftliche Positionierung Hessens und den langfristigen Schuldenabbau gesetzt. Die Tatsache, dass hierbei auf Steuererhöhungen zulasten der Bürger verzichtet werden konnte, bestätigt unser liberales Prinzip. Wir als FDP setzen daher weiterhin auf die dynamische Kraft der Wirtschaft zur fortwährenden Konsolidierung.“